Sitzung
GR/003/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bubenreuth, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.03.2010
Zeit
19:30-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 15
Bebauungsplan "Hans-Paulus-Straße", Billigung des geänderten Entwurfs und Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Antrag von N.N. auf Nutzungsänderung einer bestehenden Tennishalle in eine Kinderspielhalle mit Indoor, Ausstellung, Lager und Verkauf auf dem Grundstück Fl.-Nr. 56, Frankenstr. 51 a

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 17
Eigentümergemeinschaft Hauptschule Baiersdorf
 
Ö 17.1
Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 17.2
Mietvertrag mit dem Schulverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 18
Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlage, Verbesserung der Anlagen in der Frankenstraße/Eichenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 
Ö 19
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Wegfall der Verzinsung von Beitragserstattungen bei späterer Bebauung eines bisher unbebauten Grundstücks und Neufassung der Ablösungsbestimmungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 20
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, Wegfall der Verzinsung von Beitragserstattungen bei späterer Bebauung eines bisher unbebauten Grundstücks und Neufassung der Ablösungsbestimmungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 21
Erlass einer neuen Reinigungs- und Sicherungsverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 
Ö 22
Antrag der FW-Fraktion vom 18.02.2010, Aufhebung des Beschlusses Nr. 3 aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderats vom 30.07.1996

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Kenntnisnahmen, Anfragen und Sonstiges