Sitzung
GR/009/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bubenreuth, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.08.2009
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 59
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplans "Hans-Paulus-Straße", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 60
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG), Umsatzsteuerliche Behandlung von Hauswasseranschlüssen und Herstellungsbeiträgen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 61
Konzessionsvertrag über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit Gas mit der E-ON Bayern AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 62
Mittagsbetreuung, Weiterführung der befristet eingerichteten vierten Gruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 63
Erhöhung der Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 64
Jahresrechnung 2006
 
Ö 64.1
Feststellung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 64.2
Entlastung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 65
Interkommunales Gewerbegebiet, Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 66
Kenntnisnahmen, Anfragen und Sonstiges