Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

Beschluss:

 

 

Die Gemeinde Bubenreuth erlässt folgende Satzung:

 

 

HAUSHALTSSATZUNG

 

der Gemeinde Bubenreuth (Landkreis Erlangen-Höchstadt)

für das Haushaltsjahr 2023                                                        

 

vom (Ausfertigungsdatum)

 

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung:

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt

 

            in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                      10.940.400 EUR

 

 

und im Vermögenshaushalt

 

            in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                       4.439.600. EUR

 

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden in Höhe von 1.480.000 € festgesetzt.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren werden in Höhe von 2.840.000 € festgesetzt.

 

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern (Grund- und Gewerbesteuer) wurden durch eine Hebesatzsatzung festgesetzt.

 


§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

 

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

 

 

 

(Ausfertigung)

 


Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 wurden im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und in die vorliegende Fassung gebracht, die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung anempfohlen wird.

 

Der Gemeinderat fasst folgenden


Anwesend:

15

/ mit

13

gegen

2

Stimmen