Beschluss:

 

Nach Vortrag und Beratung beschließt das Gremium, dass das Förderprogramm zur Co2-Einsparung in der Gemeinde Bubenreuth verabschiedet werden soll. Die Änderungswünsche der Fraktionen sind in dem nun vorliegenden Förderprogramm, Stand 23.8.2021, berücksichtigt.

 

Die Evaluierung soll bereits zu Beginn des Jahres 2022 sowohl durch den Haupt- und Finanzausschuss als auch durch den Ausschuss für Klima-, Energie- und Umweltfragen erfolgen. Eine regelmäßige Evaluierung durch den KEU-Ausschuss ist sinnvoll. Zum 30.6.2022 soll ein Resümee gezogen werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Antragsformulare zu erstellen, ebenso eine geeignete Werbekampagne aufzulegen. Das Förderprogramm soll zeitnah publiziert und beworben werden.

 

 

In mehreren Arbeitskreissitzungen des KEU-Ausschusses sowie den Mitgliedern der EWB und der Verwaltung wurden verschiedene von der Fraktion Die Grünen und der Verwaltung erarbeiteten Ansätze zum CO2- Einspar-Förderprogramm diskutiert.

 

Die Arbeitskreissitzungen wurden moderiert von Frau Prof. Denk vom ISE Landshut. Auf Grundlage des Protokolls vom 04.05.2021 (siehe Anlage) wurde dann ein mehrheitlicher Konsens mit den einzelnen Fördermaßnahmen und Fördersätzen erarbeitet. Laut Protokoll ist ein Controlling vorgesehen. Als Zeitpunkt der Evaluierung hält die Verwaltung den 30.06.2022 für sinnvoll, da nach einer Laufzeit von nur vier Monaten noch keine fundierte Datengrundlage vorhanden sein wird.

 

In der Sitzung des Arbeitskreises des KEU-Ausschusses sowie der EWB vom 04.05.2021 wurde empfohlen, dieses Förderprogramm so zeitnah wie möglich dem Gemeinderat vorzustellen.

 

Das Planungsamt hat auf dieser Grundlage einen Entwurf dieses Förderprogramms für die Gewährung von Zuschüssen zur CO2-Einsparung im Gemeindegebiet Bubenreuth erarbeitet, welcher dem Gemeinderat in der Sitzung vom 06.07.2021 zur Beratung in den Fraktionen vorgelegt wurde.

 

GRM Kortmann schlägt vor, die Evaluierung der einzelnen Fördermaßnahmen früher zu machen, bereits im Januar 2022.

 

GRM Karl ergänzt, die Evaluierung soll durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Klima-, Energie- und Umweltfragen erfolgen.

 

Im Juni 2022 könne ein Resümee gezogen werden. Zusätzlich soll der KEU-Ausschuss in seinen Sitzungen eine regelmäßige Evaluierung durchführen.

 

 

 

 

 

 

Anwesend:

16

/ mit

15

gegen

5

Stimme