Sitzung: 20.07.2021 Gemeinderat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Nach Vortrag und
Beratung beschließt das Gremium, dass das Förderprogramm zur CO2-Einsparung
in der Gemeinde Bubenreuth verabschiedet werden soll. Die Änderungswünsche der
Fraktionen sind in dem nun vorliegenden Förderprogramm, Stand 23.8.2021,
berücksichtigt.
Die Evaluierung
soll bereits zu Beginn des Jahres 2022 sowohl durch den Haupt- und
Finanzausschuss als auch durch den Ausschuss für Klima-, Energie- und
Umweltfragen erfolgen. Eine regelmäßige Evaluierung durch den KEU-Ausschuss ist
sinnvoll. Zum 30.6.2022 soll ein Resümee gezogen werden.
Die Verwaltung
wird beauftragt, die entsprechenden Antragsformulare zu erstellen, ebenso eine
geeignete Werbekampagne aufzulegen. Das Förderprogramm soll zeitnah publiziert
und beworben werden.
Sachverhalt:
Das Planungsamt hat ein Förderprogramm für die Gewährung von Zuschüssen für die
Flächenentsiegelung, Nachbegrünung und Biodiversität im Gemeindegebiet
Bubenreuth entworfen.
In der Sitzung
des Arbeitskreises des KEU-Ausschusses sowie der EWB vom 04.05.2021 wurde
empfohlen, dieses Förderprogramm so zeitnah wie möglich dem Gemeinderat
vorzustellen.
Dem Gemeinderat
wurde der Entwurf der Förderrichtlinie in der Gemeinderatssitzung am 06.07.2021
als Diskussionsgrundlage zur Kenntnis gegeben.
Auch
für dieses Förderprogramm ist ein Controlling vorgesehen. Als Zeitpunkt der
Evaluierung hält die Verwaltung den 30.06.2022 für sinnvoll, da nach einer
Laufzeit von nur vier Monaten noch keine fundierte Datengrundlage vorhanden
sein wird.
GRM Kortmann schlägt vor, die Evaluierung der einzelnen Fördermaßnahmen früher zu machen,
bereits im Januar 2022.
GRM Karl ergänzt, die Evaluierung soll durch den Haupt- und Finanzausschuss
sowie den Ausschuss für Klima-, Energie- und Umweltfragen erfolgen.
Im Juni 2022 könne
ein Resümee gezogen werden. Zusätzlich soll der KEU-Ausschuss in seinen
Sitzungen eine regelmäßige Evaluierung durchführen.
Anwesend: |
16 |
/ mit |
16 |
gegen |
0 |
Stimmen |