Sitzung: 17.11.2020 Gemeinderat
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 3. November 2020 folgende Anfrage:
Wann soll der Waldweg
(Fl.Nr.437/4 zwischen Baustelle Rathsberger Steige 21/23 und Anwesen Waldstraße
1 A.) laut Planung spätestens fertiggestellt und wieder freigegeben werden?
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Untergrund für den Wegebau
fertiggestellt ist und in der letzten November-Woche voraussichtlich mit dem Bau
des Weges begonnen werden kann. Die Maßnahme wird nach Auskunft der Baufirma
noch vor den Weihnachtsfeiertagen abgeschlossen sein.
Der Vorsitzende informiert über Folgendes:
Seit Ende letzter Woche werden in
der Unterführung der S-Bahn-Halstestelle die beiden Masten, die mit Dauerstrom
angesteuert werden können, auch mit Dauerstrom betrieben. Ebenso wurde im
Bereich Bubenreuth Nord der Dämmerungsschalter für die Straßenbeleuchtung
heller eingestellt, sodass die Beleuchtung nun früher angeht.
Die Fahrräder, die bereits seit
mehreren Wochen an der Unterführung stehen, wurden mit einem Aufkleber
versehen. Wenn sich nach sechs Wochen kein*e Eigentümer*in meldet, werden diese
Fahrräder, gemeinsam mit dem Landratsamt als Eigentümer der Fläche, entfernt.
Die ersten Angebote für die Errichtung der Fahrradabstellanlage an
der S-Bahn-Station liegen vor. Es wird geprüft, von den möglichen Stellplätzen
auch eine sinnvolle Anzahl hochwertig zu errichten, ringsum geschlossen und mit
Transponder ausgestattet, um die Möglichkeit zu schaffen, einen Abstellplatz
zu mieten. Die Zahlen für den Förderantrag müssen noch mit der Regierung in Ansbach abgestimmt werden, ebenso laufen Gespräche mit der Bahn
über deren Kostenbeteiligung an 40 Stellplätzen.
Der Vorsitzende teilt mit, bei der Verwaltung sind aus der Bürgerschaft
Anfragen zu nachfolgenden Themen eingegangen, da die Bürgerversammlung wegen
der aktuellen Corona-Situation nicht stattfinden konnte:
Die Errichtung des Trampelpfades
im Bereich Bruckwiesen bedarf einer aufwändigen Planung, da dieser
naturschutzrechtliche Flächen durchläuft. Ebenso muss noch geprüft werden, in
welcher Ausbaustufe der Weg gebaut werden soll.
Die Untersuchungen für die Umsetzung eines Nahwärmenetzes im Gemeindegebiet von Bubenreuth laufen. Für den Bereich des Bauhofs und daran anschließend für das erweiterte Gebiet Bubenreuth-Nord hat sich das Institut für Energietechnik der Hochschule Amberg-Weiden (IfE) während der Sommermonate intensiv mit dem Thema Nahwärmenetz auseinandergesetzt und die notwendige Förderung über das Wirtschaftsministerium beantragt.
Für die Machbarkeit des Nahwärmenetzes Bubenreuth-Nord werden das Umgriffsgebiet mit Leitungsführung, die Festlegung der Heizzentrale/n sowie einzusetzende Energieträger untersucht.
Für das Gebiet Bubenreuth-Süd wurde der Förderantrag ebenfalls schon gestellt. Nach Vorliegen des Genehmigungsbescheides kann die Untersuchung auch für diesen Bereich erfolgen.
Das Förderprogramm und die Gestaltungsrichtlinien für das Sanierungsgebiet Bubenreuth-Nord wurden vom beauftragten Büro erarbeitet und werden mit der Regierung von Mittelfranken als Bewilligungsstelle abgestimmt. Bereits heute sind steuerliche Abschreibungen im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet Bubenreuth „Alter Ort“ möglich. Hierzu können sich interessierte Bürger und Bürgerinnen in der Gemeinde informieren und beraten lassen. Für Beratungsgespräche steht Frau Sandra Thelen vom Planungsamt gerne zur Verfügung.
Das Verfahren zur Ausweisung des Sanierungsgebiets Bubenreuth-Süd steht kurz vor dem Abschluss. Auch hier zeigen die vorbereitende Untersuchung einen Sanierungs- bzw. einen Planungsbedarf.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass er den Appell der Flüchtlingsinitiative Bubenreuth unterstützend an Landrat Alexander Tritthart und Ministerpräsident Markus Söder weitergeleitet hat. Ein Antwortschreiben des Innenministeriums mit Dank für das Engagement der Flüchtlingsinitiative und der Gemeinde Bubenreuth liegt mittlerweile vor und ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
GRM Braun sagt, dass ihr aufgefallen sei,
dass am Bauhof Schranken installiert worden sind. Der Vorsitzende sagt, dies sei notwendig geworden, weil tagsüber, wenn
das Tor offen ist, auf dem Gelände des Bauhofs von betriebsfremden Personen
immer wieder Fremdmaterial wie Eisen, Grüngut, Bauschutt etc. deponiert worden
ist.
Der Vorsitzende informiert, dass die Ladesäulen am Rathaus, an der
Mörsbergei und an der Mehrzweckhalle schon errichtet wurden, derzeit aber noch
nicht in Betrieb sind.
GRM Leyh fragt in seiner Funktion als
Seniorenbeauftragter nach dem Sachstand zum Thema Altenheim. Er möchte wissen,
ob sich die Caritas schon geäußert habe, ob sie den Standort Bubenreuth
beibehalten oder aufgeben wird.
Der Vorsitzende teilt mit, dass er von der Caritas im Frühjahr
informiert worden sei, dass die Caritas plane, ein Altenheim in Weisendorf zu
errichten. Auf Nachfrage habe ihm der Bürgermeister von Weisendorf dies jedoch
nicht bestätigen können.
Auf seinen Brief im Juni an den
Vorstand der Caritas, an die Erzdiözese, an den Weihbischof als
Aufsichtsratsvorsitzenden und auch an die Geschäftsführung des Altenheimes habe
er bis heute noch keine Antwort bekommen.
Der Vorsitzende erklärt, er führe derzeit Gespräche mit interessierten Bauträgern und Projektentwicklern, um das Projekt „Leben und Wohnen im Alter“ voranzutreiben und den Standort Bubenreuth für ein Altenheim und barrierefreies Seniorenwohnen zu erhalten.