Sitzung: 16.06.2020 Gemeinderat
Der Vorsitzende informiert über Folgendes:
Für den Bauabschnitt 2B des
Hochwasserschutzes liegt der Verwaltung nun eine Vereinbarung über den
Durchlass unter der Autobahn zur Prüfung vor.
Für die Sanierungsberatung im Sanierungsgebiet "Bubenreuth-Nord“
hat bereits ein Auftaktgespräch mit Bayerngrund stattgefunden, nachdem ein
erstes Gespräch mit der Regierung geführt werden konnte.
Zu den Planungen für den
Mörsbergeigarten teilt der Vorsitzende
mit, dass über das weitere Vorgehen in der geplanten Gemeinderatsklausur beraten
werden wird.
Ebenso werden die Themen Förderprogramm
(Sanierungsmaßnahmen), Höfner-Areal und Posteläcker Inhalt dieser Klausur sein.
Seit 2019 wird in der Gemeinde
Bubenreuth am 20. Juni anlässlich des nationalen Gedenktages für die Opfer von
Flucht und Vertreibung beflaggt. Diese Beflaggung wurde im Jahr 2019 erstmals
vom Bayerischen Ministerpräsidenten angeordnet.
Der Vorsitzende informiert, dass das kleinere der beiden Pedelecs laut
Auskunft von Herrn Heumann, Fa. Akkuradt, einen Totalschaden hat. Ein
Stimmungsbild aus den Reihen der Gemeinderäte ergibt, dass die Gemeinde den
Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit bieten soll, sich ein Pedelec
gratis auszuleihen.
Der Vorsitzende sagt zu, dass das defekte Pedelec von einer weiteren
Fachwerkstatt begutachtet werden wird.
GRM Meyer bezieht sich
auf den Presseartikel vom 11.06.20 „Bahn kommt langsam in die Gänge” und stellt
folgende Anfrage:
Wann wird es einen verbindlichen
Vertrag für die beschriebene Lösung „Gemeinde baut im Auftrag der Bahn” geben?
Ist dies mit Ansbach bezüglich der Förderfähigkeit abgestimmt?
Der Vorsitzende
teilt mit, die Bahn werde auf die Gemeinde zukommen, um einen Vertrag
abzuschließen. Die von der Gemeinde zusätzlich errichteten Abstellplätze sind
förderfähig. Die Baumaßnahme wird mit der Regierung von Mittelfranken
abgestimmt.