Der Vorsitzende informiert über folgende Termine:

 

Bubenreuther Zukunftsgespräch mit den Vereinen am Donnerstag, 12. Dezember, 19 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses

 

Weihnachtsmarkt-Fahrt nach Schönbach am Samstag, 14. Dezember, Abfahrt 10 Uhr – Rückfahrt ca. 17 Uhr, Anmeldung bei Johannes Karl möglich

 

Adventsfenster der Gemeinde Bubenreuth am Sonntag, 15. Dezember, 18 Uhr

 

Weihnachtsfeier am Eichenplatz am Dienstag, 24. Dezember, 17 Uhr

 

Neujahrsempfang der Gemeinde am Freitag, 17. Januar, 19 Uhr, Gasthaus zur Post

 

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Sitzungstermine für das Jahr 2020 in Session eingetragen sind.

 

Der Vorsitzende teilt zum Stand der Sanierung des Katholischen Kindergartens mit, dass die Bauarbeiten für das Provisiorium begonnen wurden und die Kinder voraussichtlich im Mai in das Provisorium umziehen können.

 

 

GRM G. Dirsch fragt, ob die Fläche der abgebauten Wendeplatte auch angesäht wird.

Der Vorsitzende teilt mit, dass sich diese Fläche in Privatbesitz befindet.

 

GRM G. Dirsch sagt, dass die Fraktion der Grünen bei den Planungen des Landkreises zur Erarbeitung von Radwegen seitens der Gemeinde eingebunden werden möchte.

 

GRM Sprogar weist darauf hin, dass der Ausgang auf der Rückseite des Rathauses (Sitzungssaal) nicht ausreichend beleuchtet sei, ebenso gebe es beim Ausgang der Schule zur Binsenstraße zu wenig Beleuchtung.

 

GRM C. Dirsch möchte wissen, ob es möglich sei, den Radverkehr auf die Kreisstraße zu verlegen.

Christian Benisch informiert, dass der Landkreis dies ablehne, eine Verlegung des Radweges sei nur von der Scherleshofer Straße bis zur Einfahrt Beck möglich.

 

GRM C. Dirsch fragt, ob der Antrag auf Schulwegkostenbefreiung schon gestellt worden sei?

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Antrag derzeit ausgearbeitet werde.

 

Mit Schreiben vom 9.12.2019 stellte die Fraktion Freie Wähler folgende Anfragen:

 

1.   Hochwasserbauabschnit 2B

In der Gemeinderatssitzung am 22.10.19 stellten die Freien Wähler eine Anfrage zum Status der Hochwasserschutzes 2B. Insbesondere der notwendige Erwerb von   Grundstücken der Bahn und der Autobahndirektion Nordbayern stand hier im Fokus. Der Bürgermeister sagte, dass es nach Einschaltung übergeordneter Stellen zu einem Ergebnis gekommen ist, und die Unterzeichnung in den nächsten Wochen erfolgt.

Mittlerweile  sind  7  Wochen  vergangen,  gibt  es  neue  Ungereimtheiten? Wenn  nein,  wann erfolgt die Unterzeichnung?

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass noch kein Fortschritt erzielt werden konnte, die Autobahndirektion Nordbayern reagiert auch nicht auf Anfragen.

 

 

2.   Fehlender Bike & Ride und Parkplatz für Mobilitätseingeschränkte an der S-Bahn Station

In der Gemeinderatssitzung am 12.11.19 stellten die Freien Wähler eine Anfrage zum Status des fehlenden Bike & Ride und des Parkplatzes für Mobilitätseingeschränkte an der S-Bahn Station.

Der   Bürgermeister  berichtete  von   einer   Übereinkunft   mit   der   Bahn,  dass  die   DB 80 Fahrradplätze errichtet und die Gemeinde Bubenreuth einen Behindertenstellplatz. Offenbar wartet die DB jetzt noch auf eine Prüfung durch den Behindertenbeauftragten des Landkreises.

Hat die Gemeinde das Landratsamt darauf hingewiesen, dass eine Prüfung äußerst dringlich ist, weil ohne Bike & Ride in der Bahnunterführung Fahrräder geparkt werden, die täglich unfallträchtige Situationen herbeiführen? Was prüft der Behindertenbeauftragte genau? Wann ist mit Abschluss der Prüfung zu rechnen?

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Behindertenbeauftragte des Landkreises, Herr Ganzmann, am 29. November zu einem Besprechungstermin nach Bubenreuth kommt.

 

 

3.   Fakten zu H7: Information der Gemeinde Bubenreuth im Internet

Unter dem Thema Fakten zu H7 veröffentlicht die Gemeinde Bubenreuth Zahlen über Kosten und Zuschüsse, die nicht dem aktuellen Stand entsprechen. Wir beziehen uns hier auf eine Mail des Herrn Racher vom 26.11.19. In dieser sind z.B. die Gesamtkosten mit 8,2 Mio EUR angegeben, unter den „Fakten zu H7“ werden 7,5 Mio EUR genannt.

 

Wann wird die Homepage aktualisiert?

 

Der Vorsitzende informiert wie folgt:

 

Im Mitteilungsblatt wurden die Kosten für "Erwerb und Umbau" zutreffend mit 7,5 Mio. Euro angegeben (worauf auf den Grunderwerb rund 0,9 Mio. Euro und folglich dann auf die Baukosten grob 6,6 Mio. Euro entfallen).

 

Die wesentlich differenziertere Darstellung in der "Kosten- und Finanzierungsübersicht" ordnet den "Baukosten" auch die Kosten der Kostengruppe (KG) 600 pauschal und ohne weitere Aufteilung zu. Dies ist insoweit falsch, als in dieser Kostengruppe im vorliegenden Fall H7 nur zum geringeren Teil Baukosten enthalten sind, und zwar für "Kunst am Bau", aber weit überwiegend die Kosten für die Innenausstattung, also für die Möblierung und sonstige mit dem Gebäude nicht fest verbundene Gegenstände wie Beamer, Vitrinen, Videoanlagen usw., die keine Baukosten sind. Wie die KG 600 auf die beiden Untergruppen Ausstattung und Kunst aufgeteilt werden müsste, geht aus dem Modernisierungsgutachten nicht hervor. Wir haben die Übersicht dahingehend korrigiert, als wir die KG 600 nun – nach ihrem Schwerpunkt – insgesamt nicht mehr den Baukosten zuordnen. Somit weist die Übersicht die Baukosten mit 6.426.886 Euro aus. Addiert um die Kosten der Kunst am Bau von geschätzt 150.000 Euro, ergeben sich aufgerundet die oben angegebenen 6,6 Mio. Euro.

 

 

4.   Lenkungsgruppe Hoffeld

Die FW haben um Terminverlegung gebeten, weil am 11.12.19 ihre Nominierungsversammlung stattfindet. Gibt es einen neuen Termin?

 

Der Vorsitzende gibt den neuen Termin für die Lenkungsgruppe Hoffeld bekannt: Mittwoch, 18. Dezember, 18:30 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses