Der Vorsitzende informiert über Folgendes:

 

Am Freitag, 15. November 2019, findet um 18 Uhr der Bubenreuther Martinzug statt, der von der Gemeinde organisiert und finanziert wird. Unterstützung kommt von der FF Bubenreuth.

 

Am Samstag, 16. November 2019, von 10 bis 12 Uhr, verteilen die Kinder und Jugendlichen des Jugendforums und von Fridays for future Bubenreuth Obst- und Gemüsebeutel vor dem EDEKA.

 

Der Vorsitzende gibt die Termine für die Bubenreuther Zukunftsgespräche bekannt und lädt die Gemeinderatsmitglieder sehr herzlich dazu ein:

 

Donnerstag, 12. Dezember 2019, 19 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses – Bubenreuther Vereine

Mittwoch, 22. Januar 2020, 14:30 Uhr, Evangelisches Pfarrzentrum – Bubenreuther Senioren

Donnerstag, 23. Januar 2020, 19 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses – Bubenreuther Gewerbe

Donnerstag, 20. Februar 2020, 19 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses – Bubenreuther Familien

Donnerstag, 5. März 2020, 19 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses – Bubenreuther Jugendliche

 

Der Neujahrsempfang 2020 der Gemeinde findet am Freitag, 17. Januar 2020, im Gasthaus zur Post statt.

 

Das Weihnachtsessen für den Gemeinderat findet am Dienstag, 17. Dezember 2019, statt.

 

Mit den Fraktionssprechern wird vereinbart, dass für die Veröffentlichung der Veranstaltungsanzeigen der Parteien im Mitteilungsblatt künftig jeweils 1/3 Seite quer zur Verfügung steht.

 

GRM Michaelis fragt, ob jeder Haushalt den Fragebogen zum Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord ausfüllen soll oder nur diejenigen, die Interesse an einem Anschluss an das Nahwärmenetz haben.

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Informationen aus dieser Datenerhebung eine sehr wichtige Datengrundlage für die weitere Projektplanung darstellen. Es wäre wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die als mögliche Anschließer in Frage kommen, den Fragebogen ausfüllen.

 

GRM G. Dirsch möchte wissen, warum vor der Mehrzweckhalle ein Baum gefällt wurde.

Der Vorsitzende informiert, dass der Baum krank war und an dieser Stelle wegen der Errichtung der Elektroladesäule leider nicht ersetzt werden kann.

 

 

Die Fraktion Freie Wähler hat mit Schreiben vom 10. November 2019 folgende Anfragen gestellt:

 

 

1. Investitionsvolumen Park&Ride sowie Bike&Ride

Im Haushaltsjahr 2018 wurden für Park&Ride sowie Bike&Ride 400.000 € eingeplant, davon sollen 110.000 € als Investitionszulage vom Land fließen und wurden ins Haushaltsjahr 2019 übertragen. Für Park&Ride war eine einfache Parkfläche vorgesehen.

 

Entsprechend Bericht der Erlanger Nachrichten vom 07.11.19 ist nun ein Parkhaus geplant.

 

-       Wie viele Parkebenen sind geplant?

Die Anzahl der Parkebenen ist noch nicht im Detail geplant und wird erst im Bebauungsplan festgelegt.

-       Wie hoch sind die geschätzten Herstellungskosten des Parkhauses?

Nach groben Schätzungen entstehen Kosten in Höhe von ca. 2 Mio. Euro.

-       Welche Investitionszulage vom Land wird eingeplant?

Kann erst nach Festlegung der Anzahl der Parkplätze angegeben werden.

-       Wie hoch ist der Finanzierungsanteil der Blockhelden?

Wird noch festgelegt.

-       Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltskosten des Parkhauses?

Derzeit noch nicht bekannt, ist auch abhängig von der Ausstattung des Parkhauses etc.

 

 

2. Fehlender Bike & Ride und Parkplatz für Mobilitätseingeschränkte an der S-Bahn Station

 

Wir beziehen uns auf unsere Anfrage vom 29.01.19 zu dem Thema. Im Protokoll ist vermerkt, dass die Bahn für entsprechenden Ersatz gegenüber dem Altzustand zu sorgen hat, dass aber nicht bekannt ist, wer für die Durchsetzung zu sorgen hat.

Frau Julia Lang, stellv. Sachgebietsleiterin öffentlicher Nahverkehr im Landratsamt ERH, hat mir kürzlich auf entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass sich Gemeinde Bubenreuth und Deutsche Bahn, Abteilung „Station & Service“, einig werden müssen.

 

-       Wie ist jetzt der aktuelle Stand?

 

Der Vorsitzende informiert:

Die Äußerung des LRA zeigt, dass sie die Hintergründe nicht kennen, denn der bisherige Parkplatz wurde ja mit Förderungen des Freistaates Bayern gebaut.

Grundsätzlich muss die Bahn den barrierefreien Stellplatz, der mit Förderungen des Freistaates Bayern gebaut worden war, wieder errichten. In Gesprächen des Vorsitzenden mit Vertretern der Bahn wurde folgendes vereinbart: Die Bahn hat zugesagt, 80 überdachte Stellplätze für Fahrräder zu bauen. Diese können auf dem Grundstück der Bahn (beim Notausgang) errichtet werden.

Die Gemeinde wird nach Prüfung durch den Behindertenbeauftragten des Landkreises, Herrn Ganzmann, den barrierefreien Stellplatz errichten. 

 

 

 

 

3. Information der Gemeinde Bubenreuth zum Thema Hoffeld

 

Amtliche Informationen der Gemeinde Bubenreuth im Internet müssen aktuell und neutral sein. Die Information zum Thema Hoffeld ist dringend zu aktualisieren.

 

-       Es entspricht nicht der Neutralitätspflicht der Gemeinde, die vermeintlichen Absichten von Grundstückseigentümern bewertend zu veröffentlichen.

-       Wohnbebauung an der Lärmschutzwand im Hoffeld grundsätzlich ohne weitere Begründung in Frage zu stellen, an den Tennisplätzen aber nicht, ist eine Verletzung der Neutralitätspflicht.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die auf der Homepage zum Thema Hoffeld veröffentlichten Informationen (Stand April 2018) immer noch dem aktuellen Sachstand entsprechen.