Sitzung: 22.10.2019 Gemeinderat
Die Einladung von infoteam zur Eröffnung
neuer Büroräume am Freitag, 8. November 2019, wird an alle
Gemeinderatsmitglieder verteilt.
Der Vorsitzende
informiert über Folgendes:
Am Donnerstag, 7. November, findet um 18 Uhr
in H7 das nächste Jugendforum statt.
Der Katholische Kindergarten bekommt das Gütesiegel
Buchkindergarten verliehen. Die Veranstaltung findet am Freitag, 8. November, 9
Uhr, statt – eine Einladung an alle Gemeinderatsmitglieder wird per Mail
verschickt.
Am Donnerstag, 21. November, findet um 18:30
Uhr eine Informationsveranstaltung „Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord“ statt.
Im Anschluss daran findet um 19:30 Uhr eine
Bürgerversammlung statt.
Veranstaltungsort für beide Veranstaltungen
ist die Aula der Grundschule.
In den nächsten Tagen werden die
Informationsschreiben mit Einladung zur bevorstehenden Energiekarawane
verschickt. Die Bürgerinnen und Bürger in Bubenreuth-Nord werden zusätzlich zum
geplanten Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord informiert und bekommen einen
Datenerhebungsbogen.
Der deutsch-französische Partnerschaftsverein
Ensemble ist sehr aktiv. Am kommenden Donnerstag ist eine Abordnung aus St.
Gilles in Bubenreuth. Im Mai 2020 findet eine Bürgerreise nach St. Gilles
statt.
Das Geigenbauerdenkmal auf dem Eichenplatz
wurde vom Landesamt für Denkmalpflege als Baudenkmal in die Bayerische
Denkmalliste aufgenommen.
In den nächsten Monaten werden die
Bubenreuther Vereine, Unternehmerinnen und Unternehmer, die älteren Bürger, die
junge Generation sowie Kinder und Familien zu den „Bubenreuther
Zukunftsgesprächen“ eingeladen. Daran teilnehmen werden neben dem ersten und
zweiten Bürgermeister auch die Gemeinderatsmitglieder sowie Mitarbeiter der
Verwaltung.
Die
Fraktion Freie Wähler stellte mit Schreiben vom 21. Oktober 2019 folgende
Anfragen:
1.
Hochwasserschutz Bauabschnitt 2B
Im Bauausschuss am 17.04.18 hat Herr Franz ausführlich über den Status des Hochwasserschutzes berichtet.
Die
Aussage war damals, dass
noch
grundstückrechtliche Fragen bis
Mai
18 zu klären sind und eine Fertigstellung für 2019 in Aussicht gestellt wird.
Auf Anfrage der Freien Wähler im Bauausschuss am 11.12.18 wurde mitgeteilt, dass es nur
noch
um ein Grundstück
der
Deutschen Bahn geht.
Auf erneute
Anfrage in der GR-Sitzung am 29.01.19 hieß es, dass die
Gemeinde zwischenzeitlich in konkreten Verhandlungen mit der DB AG ist. Von dort kamen jetzt
noch
einige technische Fragen, deren Beantwortung etwas Zeit in Anspruch genommen hat, aber
schon an die DB
AG gesandt worden sind mit der Bitte um einen geeigneten Ortstermin.
Frage: Hat der Ortstermin inzwischen stattgefunden? Wenn ja: Mit
welchem Ergebnis? Wenn nein: Was hat die
Gemeinde unternommen, um die Bahn zur Verhandlung
zu bewegen?
Der Vorsitzende informiert:
Die langen und
ausgesprochen zähen Verhandlungen mit der DB AG und der Autobahndirektion
Nordbayern haben sich tatsächlich wesentlich länger hingezogen als erwartet.
Erst nach ausgesprochen energischem Auftreten des Ersten Bürgermeisters und
Einschaltung von übergeordneten Stellen ist es schließlich zu einem
befriedigenden Ergebnis gekommen. Entsprechende Entwürfe von
Vereinbarungstexten sind zwischenzeitlich ausgetauscht (wegen beidseitig
notwendig gewordener Korrekturen) und die Unterzeichnung derselben durch die
Verantwortlichen ist in den nächsten Wochen zu erwarten. Ein nochmaliger
Ortstermin ist weder von Seiten der DB AG, der Autobahndirektion Nordbayern
noch der Gemeinde für notwendig erachtet worden.
2. Runder Tisch zum
Thema Gewerbeentwicklung
Am 27.02.19 fand im Rahmen
der vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung von
Sanierungsgebieten ein Experten-/Multiplikatorengespräch statt. Herr Bürgermeister Stumpf sagte
dort
auf Anregung eines
Gewerbetreibenden
zu,
einen
Runden
Tisch
zum
Thema
„Gewerbeentwicklung in Bubenreuth“ durchzuführen.
Frage: Wann ist dieser geplant? Wer vom Gemeinderat nimmt teil?
Der Vorsitzende
verweist auf die bereits unter „Kenntnisnahmen“ angekündigten Bubenreuther
Zukunftsgespräche, die ab Dezember 2019 stattfinden werden.
GRM
C. Dirsch möchte wissen, ob
die Gemeinde das Silvesterfeuerwerk verbieten könne. Dies sei auch schon von
den Kindern und Jugendlichen des Jugendforums angeregt worden.
Der Vorsitzende
informiert, dass die Gemeinde kein Verbot für ein privates Silvesterfeuerwerk
aussprechen könne. Er werde jedoch im Dezember-Mitteilungsblatt einen Aufruf
schreiben, auf private Silvester-Böllerei zu verzichten.