Sitzung: 09.07.2019 Ausschuss für Klima-, Energie- und Umweltfragen
Herr Karl bedankt sich bei Herrn Schuller für dessen Präsentation und
geht zum Punkt Kenntnisnahmen und Anfragen über. Hier kommt noch mal ein Punkt
aus der letzten Sitzung zur Sprache bei dem Herr Rebitzer noch abschließend
klären wollten, ob denn der Gebäudecheck bzw. die Beratung im Rahmen der
Energiekarawane nur von privat Personen oder auch von gewerbetreibenden in
Anspruch genommen werden kann. Er hatte in der letzten Sitzung schon erwähnt,
dass er meint die Beratung sei nur für Wohnhäuser vorgesehen. Diesbezüglich hat
er sich nun nochmal rückversichert. Für die Gewerbetreibenden käme evtl. die
Bafa-Beratung für den Mittelstand in Frage.
Dann war noch die Frage offen, ob die Gemeinde den Bürgern, welche im
Rahmen der Energiekarawane kontaktiert wurden, hinterher telefonieren dürfe.
Laut Herrn Rebitzer bestehen datenschutzrechtlich keine Bedenken, bei den
Bürgern telefonisch nachzufassen, weshalb keine Rückmeldung zu dem Angebot der
kostenfreien Energieberatung eingegangen ist.
Zum Thema aus der letzten Sitzung, ob man die Energiekarawane denn als
solches bezeichnen dürfe, da der Begriff geschützt und der Erwerb einer Lizenz
notwendig ist, gibt Herr Rebitzer an, dass er bei den Kollegen
Landkreisübergreifend angefragt hätte, ob denn allgemeines Interesse besteht
die Lizenz gemeinschaftlich zu erwerben. Hierauf folgte jedoch keine große
Resonanz, jedoch habe er noch bei der Stadt Nürnberg angefragt. Wenn dort die
Lizenz gekauft werden würde, könne man diese in der gesamten Metropolregion
nutzen. Sollte von dort keine positive Rückmeldung erfolgen, sagt Herr Rebitzer
zu, die Lizenz nötigenfalls auch nur für den Landkreis Erlangen Höchstadt zu
erwerben.
Darauf folgend wird nochmals angesprochen, ob es eine online basierte
Möglichkeit zur Rückantwort auf die Kärtchen der Energiekarawane geben könnte.
Hierbei könnte jedoch datenschutzrechtlich das Problem darin liegen, dass die
Bürger schriftlich zustimmen müssen, dass Ihre Daten an den
Energieberater weitergegeben werden dürfen. Herr Rebitzer wird sich
diesbezüglich noch einmal erkundigen.
Von Herrn Plumeyer wird eine Frage zur letzten Sitzung gestellt,
bezüglich der Untersuchung, ob es möglich sei auf dem Rathausdach eine PV
Anlage zu installieren. Er erkundigt sich, ob der Termin bereits stattgefunden
hat und ob denn schon Ergebnisse vorliegen. Hierzu kann Herr Karl mitteilen,
dass erst noch ein Termin mit dem ortsansässigen Dachdeckerbetrieb stattfinden
soll (dieser Termin soll vom Ersten Bürgermeister organisiert werden), um das
Dach seitlich zu öffnen und Erkenntnisse über die Statik zu erlangen. Aller
Wahrscheinlichkeit nach ist das Dach in seinem jetzigen Zustand jedoch nur
bedingt geeignet um eine PV Anlage zu tragen. Es wird darum gebeten, sich beim
Herrn Bürgermeister zu erkundigen, wann der Termin mit dem örtlichen Dachdecker
Betrieb stattfinden soll.
Als nächstes erkundigt sich Herr Friedrich, ob wie im letzten Protokoll
angekündigt der Termin in der Grundschule mit der Heizungsfirma stattgefunden
habe. Frau Gundermann teilt daraufhin mit, dass der Termin zwar nicht wie
geplant am 19.06. aber zwischenzeitlich tatsächlich stattgefunden habe und die
Heizungsventile nun entsprechend der Berechnungen der Firma eingestellt worden
sind. Nun müsse man abwarten wie die Heizungsanlage im Winter läuft.
Herr Friedrich erkundigt sich über die in der letzten Sitzung
angesprochenen Leitfäden die die Klimaziele der Gemeinde widerspiegeln und
Tipps zum Thema Energie/-Co2 sparendem bauen enthalten. Herr Rebitzer gibt an,
er habe auf Anfrage von Frau Dirsch die Beispielbroschüren aus den anderen
Gemeinden per E-Mail, an sie an Herrn Karl und an Frau Gundermann versendet.
Daraufhin kommt die Frage auf, weshalb Informationen nur selektiv an eine
Person verteilt werden und weshalb nicht alle Ausschussmitglieder diese
Information erhalten. Es wird festgehalten, dass künftig im Protokoll
angesprochene Informationen allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt
werden sollen und nicht nur einer Person.
Herr Friedrich erkundigt sich nach seiner Frage aus der letzten Sitzung
bezüglich der Einbindung von klimaspezifischen Auswirkungen in den Haushalt
über das Programm OK.FIS und möchte den aktuellen Stand wissen. Herr Karl
erwidert, dass derzeit noch keine Rückmeldung vorliegt ob und wann eine solche
Einbindung in OK.FIS erfolgen kann. Dies wird nochmal nachgefragt.
Herr Zimmermann erkundigt sich nach dem Start des Projekts Carsharing
und wie die erste Resonanz dazu aussieht. Derzeit kann man sagen, dass es noch
recht schleppend anläuft und einfach noch mehr in der Öffentlichkeit
kommuniziert und dafür geworben werden muss.
Herr Karl erkundigt sich, ob es noch weitere Kenntnisnahmen und Anfragen
gibt, was jedoch nicht der Fall ist. Er bedankt sich bei den Anwesenden und
schließt die Sitzung.