Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Fragebogen „Leben und Wohnen im Alter“ als Einleger im Mitteilungsblatt an alle Haushalte verteilt wurde. Er kann auch auf der Homepage der Gemeinde online ausgefüllt werden bzw. steht zum Download und Ausdrucken zur Verfügung und liegt im Foyer des Rathauses aus.

Beim Tag der Städtebauförderung werden bereits erste Auswertungen präsentiert.

 

Der Vorsitzende lädt zu folgenden Veranstaltungen ein:

 

11.5. Zugtaufe an der S-Bahn-Station sowie Tag der Städtebauförderung in H7

12.5. Eröffnung der Ausstellung Ausstellung „Verbunden durch Musik und Geschichte: Schönbach/Luby – Markneukirchen – Bubenreuth“ in Markneukirchen

15.5. Gründung des deutsch-französischen Partnerschaftsvereins Bubenreuth – Saint Gilles

3.6. Gedenkfeier mit Kranzniederlegung anlässlich des 100. Geburtstag von Altbürgermeister Senator Hans Paulus

Die Gemeinde gibt aus Anlass dieses Jubiläums eine Sonderbriefmarke heraus.

8.6. Eröffnung der Bilderausstellung der Bubenreuther Künstler Helmut Glaßl und Willi in Schönbach/Luby

22.6. Johannifeuer

26.6. bis 2.7. Kerwa

6. und 7.7. Spitalfest auf dem Eichenplatz

10.8. Fahrt zum 25. Grenzfest nach Schönbach/Luby mit Beteiligung der Egerländer Geigenbauerkapelle Bubenreuth

2.11. Fahrt zum „Herbstfest der Blasmusik“ nach Markneukirchen mit Konzert der Egerländer Blasmusikkapelle Bubenreuth und Vorstellung der Publikation „Verbunden durch Musik und Geschichte: Schönbach/Luby – Markneukirchen – Bubenreuth“ von Dr. Christian Hoyer und Dr. Enrico Weller

 

 

GRM C. Dirsch fragt nach dem Sachstand zum Projekt Car-Sharing für Bubenreuth. Der Vorsitzende teilt mit, dass sich der Kämmerer Tobias Zentgraf um dieses Projekt kümmert.

 

GRM C. Dirsch spricht die Beiträge des CSU- und SPD-Ortsverbandes im Mitteilungsblatt Mai 2019 an und bezeichnet sie als „Wahlwerbung zur Europa-Wahl“. Vereinbart zur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt seien nur Terminvorankündigungen der Parteien.

 

 

 

Mit Schreiben vom 4.5.2019 stellte die Fraktion Freie Wähler folgende Anfragen:

 

1.   Auszahlung der Fördermittel für H7

Im TOP 79.3 der Gemeinderatssitzung vom 11.12.18 wurde die Verwaltung beauftragt, für 2019 eine Bedarfsanfrage für Fördermittel aus Städtebauförderung über 1.226.000 € förderfähige Kosten zu stellen. Nachdem unter TOP 10 in der Sitzung vom 26.02.19 die Verwendung des Anwesens H7 mehrheitlich beschlossen wurde, sind die Voraussetzungen erfüllt, um die Zuschüsse für Kauf und bisherige Planung zu bewilligen und auszuzahlen.

 

Für Kauf und Planung sind aus den Jahren 2016, 2017 und 2018 bisher 1.040.000 € aufgelaufen. Gemäß Förderrichtlinie müssten dafür 624.000 € Fördermittel ausgezahlt werden. Abzüglich der in 2018 gezahlten Mittel über 37.000 € sind für die Jahre 16 bis 18 somit 587.000 € Fördermittel offen.

 

Liegt bereits ein Bescheid über Fördermittel vor? Wann kommen die zur Auszahlung?

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bescheid über die Fördermittel noch nicht vorliegt.

 

 

2.   Beginn der Straßensanierung in Bubenreuth

Im TOP 78 der Gemeinderatssitzung vom 11.12.18 zur Sanierung der Straßen wurde folgendes beschlossen: „Für die vom Ingenieurbüro mit Priorität 1 bewerteten Straßen Betzenweg und Blumenstraße sollen noch im Jahr 2019 die Maßnahmen vorangetrieben werden“.

 

Wie ist der aktuelle Stand?

 

Der Vorsitzende informiert, dass die bereits ein grober Bauzeiten- und Bauablaufplan vorliegt. In der KW 19 findet ein Gespräch mit beiden Ingenieuren statt.

 

 

 

3.   Leittechnik Wasserwerk

Auf unsere Anfrage vom 29.01.19 zur Anpassung der Leittechnik im Wasserwerk wurde geantwortet, dass die Anpassungen noch im Jahr 2019 erfolgen und dass bereits Angebote vorliegen.

 

Warum wurde diese dem GR noch nicht zur Entscheidung vorgelegt?

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Angebote noch nicht aufbereitet sind. Derzeit läuft noch die Prüfung, ob sie so annehmbar sind (VOB-Konformität). Die Durchführung ist noch in 2019 eingeplant, derzeit liegt der Fokus der Sachbearbeitung auf anderen Projekten wie z.B. Waldkindergarten, Straßensanierung.