Sitzung: 09.04.2019 Gemeinderat
Eine Einladung der
Freiwilligen Feuerwehr Bubenreuth zur Vorstellung einer Drehleiter der Firma
Metz/Rosenbauer am Mittwoch, 17.4.2019, wird an alle Mitglieder des Gemeinderates
als Tischvorlage verteilt.
Der Vorsitzende
informiert über Folgendes:
Im Mai startet die
Fragebogenaktion „Leben und Wohnen im Alter“. Der Fragebogen wird als Einleger
im Mai-Mitteilungsblatt verteilt und ist auf der Homepage der Gemeinde online
ausfüllbar oder zum Download und Ausdrucken verfügbar bzw. liegt im Foyer des Rathauses
aus.
Die Gemeinde
organisiert am 1. Mai eine Busfahrt nach Schönbach zur Wanderung „Schönbacher
Zehner“. Anmeldungen sind noch möglich.
Das Grenzfest
am 10. August in Schönbach findet mit Beteiligung der Bubenreuther
Geigenbauerkapelle statt.
Der Vorsitzende
lädt die Gemeinderatsmitglieder ein zur Zugtaufe sowie zum Tag der
Städtebauförderung in H7 am Samstag, 11. Mai.
Beim
Jugendforum „Klimaschutz“ wurden drei Schwerpunkte erkannt. Zur ersten
Umsetzung dieser Themen bildeten sich drei Gruppen: „Sozial Media“,
„Filmerstellung (Infofilme)“ und „Blühflächen“.
GRM Leyh
schlägt vor, die Inschrift auf dem Kriegerdenkmal
„Die Gemeinde
Bubenreuth gedenkt ihrer in beiden Weltkriegen Gefallenen“ mit folgendem Text
zu ergänzen: „und allen Opfern von Gewalt“.
Die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 2.4. folgende Anfragen:
1. Für den Verbleib der Wendeplatte im
Landschaftsschutzgebiet wurde vom Landratsamt eine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Welche Gründe waren ausschlaggebend für die Ausnahmegenehmigung?
Der Vorsitzende
teilt mit, dass die „Ausnahmegenehmigung“ noch nicht erteilt wurde, die
Gemeinde habe noch keine Bescheide erhalten. Durch das LRA wurde per E-Mail
mitgeteilt, dass der Naturschutzbeirat die Befreiung von der Schutzgebietsverordnung
„LSG“ in Aussicht gestellt habe. Der in diesem Zusammenhang geforderte
landschaftspflegerische Begleitplan wurde durch ein Fachbüro erstellt und liegt
derzeit zur Prüfung noch beim Landratsamt.
2. Gab es im Hoffeld seit Erlass der Vorkaufssatzung
am 5.3.2018 Eigentümerwechsel?
Der Vorsitzende
informiert, dass kein Verkauf an Dritte stattgefunden hat.
3. Im Rahmen des Volksbegehrens „Rettet die
Bienen“ kam in der Öffentlichkeit häufig der Vorwurf auf, Eigenheimbesitzer
würden ihre Gärten in Steinwüsten verwandeln, aber von den Landwirten
Blühflächen fordern.
In Bubenreuth gibt es auch Gärten, die sich
durch viele Steine, Pflasterungen und monotone Rasenflächen hervorheben. Hier
gäbe es von kommunaler Seite die Möglichkeit – besonders bei
Nachverdichtungsmaßnahmen – durch eine Freiflächengestaltungssatzung Abhilfe zu
schaffen und für mehr Versicherungs- und Blühflächen in Privatgärten zu sorgen.
Dies sollte unser Antrag vom 28.5.2018 ermöglichen. Wie ist der aktuelle Stand
der zu erstellenden Satzung?
Der Vorsitzende
gibt bekannt, dass die Freiflächengestaltungssatzung noch in Bearbeitung ist.
Vor Satzungserstellung ist zu prüfen, wie ein Vollzug geprüft werden kann bzw.
welche Maßnahmen dann im Weiteren einzuleiten sind. Derzeit steht die
Verwaltung in Kontakt mit anderen Kommunen, die vergleichbare Instrumente schon
anwenden.
4. 2014 wurde unser Antrag zur Nachhaltigen
Beschaffung mit der Aussage nicht behandelt, in der Verwaltung würden Produkte
eh möglichst nachhaltig beschafft. Welche Produkte, die die Verwaltung und der
Bauhof anschafft, werden ökologisch und fair bezogen (Blauer Engel, bio, Fair
trade, …).
z.B. Lebensmittel, Kaffee, Büroartikel,
IT-Geräte, Einrichtung (Möbel, Beleuchtung), Arbeitskleidung, Maschinen,
Fahrzeuge, Baustoffe wie Pflastersteine etc.
Der Vorsitzende
informiert wie folgt:
Die Beschaffungen
in allen Bereichen werden nach diesen Gesichtspunkten ausgeschrieben bzw.
abgefragt –
z.B. Wasserspender
im Rathaus und in der Schule, Recyclingpapier (100 % Altpapier) für allgemeine
Drucksachen und Mitteilungsblatt, Baumwolltaschen, Elektromobilität „Renault
ZE“ im Bauhof (seit 2013) und eGolf (seit 2018) in der Verwaltung.
Alle Drucker und
PC’s haben das Zertifikat des „Blauen Engel‘“, Monitore mindestens „Energy
Star“. Neuere PC’s haben sogar sog. 0-Watt-Netzteile (= Verbrauch im Ruhemodus
0,XX Watt).
Auch im Bauwesen
sind die Vorgaben durch das Innenministerium in den Maßnahmen anzuwenden. Bei
größeren Baumaßnahmen haben die Planer diese umzusetzen und zu berücksichtigen.
Beispiel dafür ist der Neubau des Hortgebäudes und die Beschaffungen im Rahmen
der Rathaussanierung, hier wurden z.B. ausschließlich LED-Leuchten geplant und
eingebaut. Die Geräte sind sogar mit Dämmerungsschalter und Präsenzmelder
ausgestattet. Die Möbel tragen den „BIFMA level“.
Die Auswahl nach
ökologischen und vor allem regionalen Aspekten ist in aller Regel
hochpreisiger, aber maßgeblich für eine nachhaltige Beschaffung.
GRM Rhades bezieht
sich auf den Bericht „Kunstwerk der Bubenreuther Grundschüler bei Kronach
leuchtet“ im April-Mitteilungsblatt und übt Kritik am Kunstprojekt des
Künstlers Dieter Erhard mit den Schülerinnen und Schülern der Grundschule.