Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Beschluss:

 

Die Gemeinde Bubenreuth erlässt folgende Satzung:

 

 

„Satzung der Gemeinde Bubenreuth

zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

 

 

Vom (Ausfertigungsdatum)

 

 

Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 04.04.1993 (GVBl S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.03.2014 (GVBl S. 70), erlässt die Gemeinde Bubenreuth folgende Satzung:

 

 

§ 1

Änderung einer Satzung

 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) vom 12.09.2012 wird wie folgt geändert:

 

In § 10 Abs. 1 Satz 2 wird der Betrag „1,75 EUR“ durch den Betrag „1,44 EUR“ ersetzt.

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft.

 

 

(Ausfertigung)“

 

 


Auf den unter TOP 73 dargestellten Sachverhalt wird Bezug genommen.

 

Nach kurzer Beratung fasst der Gemeinderat folgenden


Anwesend:

15

/ mit

15

gegen

0

Stimmen