Beschluss:
Die Gemeinde Bubenreuth erlässt folgende Satzung:
„Satzung der Gemeinde
Bubenreuth
zur Änderung der Beitrags- und
Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Vom (Ausfertigungsdatum)
Aufgrund von Art. 2
und 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 04.04.1993 (GVBl S. 264),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.03.2014 (GVBl S. 70), erlässt die
Gemeinde Bubenreuth folgende Satzung:
§ 1
Änderung einer Satzung
Die Beitrags- und
Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) vom 12.09.2012 wird wie folgt
geändert:
In § 10 Abs. 1 Satz 2 wird der Betrag „1,75
EUR“ durch den Betrag „1,44 EUR“ ersetzt.
§ 2
Inkrafttreten
Diese
Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft.
(Ausfertigung)“
Auf den unter TOP 73 dargestellten Sachverhalt wird Bezug genommen.
Nach kurzer Beratung fasst der Gemeinderat folgenden
Anwesend: |
15 |
/ mit |
15 |
gegen |
0 |
Stimmen |