Antrag:

 

Der Antrag der FW-Fraktion vom 28.06.2018 auf Formulierung von Leitsätzen für Sanierungsmaßnahmen wird vorläufig zurückgestellt. Über ihn wird zu gegebener Zeit entschieden. Dazu informiert die Verwaltung den Gemeinderat über den Fortgang der Vorbereitenden Untersuchungen.

Wortprotokoll:

 

Auf das dieser Niederschrift als Bestandteil beigefügte Schreiben der FW-Fraktion vom 28.06.2018 wird Bezug genommen.

 

GRM Seuberth begründet den Antrag ergänzend damit, dass die FW-Fraktion damit eine Transparenz des weiteren Verfahrens bewirken und Befürchtungen begegnen wolle, die im Ort kursieren.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung mit dem beauftragten Planungsbüro gerade einen Fragebogen vorbereitet, der inhaltlich ganz wesentlich dem der Stadt Leutkirch (Allgäu) entspreche, den die FW in ihrem Antrag in Bezug nehmen. Wenn der Bubenreuther Fragebogen vorliege, könne über die Punkte 1 und 2 des Antrags beraten werden. Die Punkte 3 und 4 des Antrags betreffen den Inhalt der Sanierungssatzung und stehen erst mit dem etwaigen Erlass einer Sanierungssatzung zur Entscheidung an.

 

Daraufhin stellt GRM Karl folgenden Antrag, über den der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

 

Anwesend:

15

/ mit

12

gegen

3

Stimmen