Antrag:

 

Der Antrag auf Erfassung der Leerstände von Häusern und Wohnungen im Ortsgebiet Bubenreuth vom 10.5.2018 wird zurückgestellt.

 

Auf den dieser Niederschrift beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.5.2018 wird Bezug genommen.

 

Der Vorsitzende informiert, dass die Gemeinde Bubenreuth derzeit keine rechtliche Grundlage habe, die Bevölkerung nach den Gründen für den Leerstand sowie zu den weiteren im Antrag angeführten Punkten zu befragen. Der Gemeinderat hatte am 23. Januar 2018 beschlossen, dass die Gemeinde im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch durchführen lässt. Im Rahmen dieser Befragungen könnten die im Antrag angeführten Punkte mit den Bürgern angesprochen werden. Die aus der Vorbereitenden Untersuchung zu gewinnenden Informationen werden jedoch vorab noch im Gemeinderat mit dem durchführenden Fachbüro abgestimmt und festgelegt.

 

Nach kurzer Diskussion stellt GRM Schäfer folgenden Antrag, über den der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

Anwesend:

16

/ mit

15

gegen

1

Stimme