Der Vorsitzende informiert über Folgendes:

 

Am Dienstag, 18. September, findet im Rathaus eine Veranstaltung mit dem Sozialministerium zum Thema „Wohnen im Alter“ statt. Die Einladung folgt noch.

 

Ein Planungsvorschlag für die Gestaltung des Mörsbergeigartens wird als Tischvorlage verteilt.

 

Der Vorsitzende lädt die Gemeinderatsmitglieder zur Festveranstaltung „775 Jahre Bubenreuth“ mit Sommerolympiade am Samstag, 21. Juli, ein.

 

GRM Paulus lädt das Gremium ein zur ebenfalls am 21. Juli stattfindenden Kunstausstellung im Madamehaus und in H7.

 

GRM Seuberth fragt, ob der Antrag der Freien Wähler vom 28.06.2018 zur Formulierung von Leitsätzen für Sanierungsmaßnahmen in der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung gesetzt wird. Der Vorsitzende teilt mit, dass in der nächsten Fraktionssprechersitzung beraten wird, wie mit dem Antrag verfahren werden soll.

 

GRM Horner bezieht sich auf seine Beobachtung, wonach umfangreiche Tiefbauarbeiten in der Gartenstraße erfolgt seien. Er möchte wissen, welche Arbeiten dort ausgeführt wurden und wer sie in Auftrag gegeben habe. Sollte es sich um eine gemeindliche Maßnahme gehandelt haben, so könne er sich nicht an einen diesbezüglichen Gemeinderatsbeschluss erinnern, der ab einer Auftragssumme über 15.000 Euro – wovon vorliegend auszugehen sei – erforderlich gewesen wäre. Überdies hätte auch eine Ausschreibung erfolgen müssen und es müssten Vergleichsangebote vorliegen. Dem Vorsitzenden ist der Sachverhalt nicht bekannt. Bauamtsleiter Michael Franz teilt dazu lediglich mit, dass es sich um Arbeiten im Auftrag der Gemeinde gehandelt habe, die zur Erschließung der an der Gartenstraße neu errichteten zwei Doppelhäuser erforderlich geworden seien.

 

GRM C. Dirsch bezieht sich auf den Antrag der Grünen vom 16.5.2016 zur Straßenausbaubeitragssatzung, in welchem vorgeschlagen wurde, den Bürgermeister von Rednitzhembach einzuladen. Dies sei noch nicht erfolgt.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass der Straßenzustand derzeit untersucht werde und ein Treffen mit dem Bürgermeister von Rednitzhembach erst anschließend erfolgen soll.

 

GRM C. Dirsch fragt des Weiteren, ob die Straßenausbaubeitragssatzung aufgehoben werden muss. Der Vorsitzende erklärt, dass das Gesetz zwar geändert worden sei, aber noch kein Finanzierungsvorschlag vorliege. Die Satzung ist aufgrund fehlender Rechtsgrundlage automatisch aufgehoben.

 

Die Freiwillige Feuerwehr hat ein Thesenkonzept Kinderfeuerwehr Bubenreuth erarbeitet, das den Gemeinderatsmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wird. Kommandant Heinrich Herzog erläutert das Konzept „Kinderfeuerwehr“ und steht für Fragen zur Verfügung.

 

Die Fraktion Freie Wähler stellte mit Schreiben vom 9.7.2018 folgende Anfragen:

 

Letzter Bauabschnitt Hochwasserschutz (2B)

Laut Aussage von Herrn Franz am 17.04.18 im Bauausschuss sollte die Gemeinde im Juni 18 dem Wasserwirtschaftsamt die Planung für den Bauabschnitt zu Genehmigung vorlegen. Liegt die Planung jetzt beim Wasserwirtschaftsamt zu Genehmigung vor? Wann ist mit einer Genehmigung zu rechnen?

 

Dazu teilt die Verwaltung im Nachgang zur Sitzung Folgendes mit:

Die Planungsunterlagen konnten noch nicht eingereicht werden, da noch nicht alle Grundstückskäufe getätigt werden konnten. Mit einer Genehmigung ist frühestens im Frühjahr nächsten Jahres zu rechnen.

 

Kostenschätzung H7

Bis April 18 wollte die Firma CIMA (Frau Sesselmann) eine Kostenschätzung für die einzelnen Bauabschnitte BA1 bis BA4 des Objektes H7 vorlegen. Gibt es inzwischen Zahlen für H7? Wenn nein, bis wann liegen die vor?

 

Dazu teilt die Verwaltung im Nachgang zur Sitzung Folgendes mit:

Nach einer zwischenzeitlich vorliegenden, vorläufigen Kostenschätzung der Architekten Sesselmann und Nörpel belaufen sich die Planungs- und Baukosten für den Umbau des Anwesens zu einer soziokulturellen Einrichtung auf insgesamt rund 5,6 Mio. Euro, davon entfallen auf

·        das historische Wohnhaus                               930.000 Euro

·        die Scheune                                                    1.050.000 Euro

·        den neuen Zwischenbau                               3.000.000 Euro

·        den Abbruch                                                       120.000 Euro

·        das Tiefgeschoss
als Depot für Museum und Bürgerhaus         470.000 Euro

 

Gewerbesteuer bei Solarflächen

In der GR-Sitzung am 15.05.18 haben wir uns auf einen Bericht in den Erlanger Nachrichten bezogen, in dem berichtet wurde, dass von der neuen Solaranlage in Poxdorf 70% der Gewerbesteuer der Gemeinde Poxdorf zufließen. Wir haben den Kämmerer gebeten, in Poxdorf nachzufragen und zu ergründen, warum es bei der Bubenreuther Solaranlage nicht möglich ist, von der Gewerbesteuer zu profitieren. Gibt es dazu schon Erkenntnisse?

 

Dazu teilt die Verwaltung im Nachgang zur Sitzung Folgendes mit:

Die Aussage aus den Erlanger Nachrichten ist grundsätzlich richtig. Seit 01.07.2013 wurde für Photovoltaikanlagen ein sog. „Gewerbesteuersplitting“ eingeführt. Hiernach werden nun 70 Prozent des Gewerbesteuermessbetrages der Photovoltaikanlagen an die Standort- und 30 Prozent an die Sitzgemeinde des Unternehmens gehen. Ob bzw. ab wann und vor allem in welcher Höhe der Betrieb der Anlage einen Gewerbesteuermessbetrag erzeugt, ist derzeit noch nicht abzuschätzen.