Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

Beschluss:

 

Der Gemeinderat von Bubenreuth billigt sowohl den Kurz- als auch den Langbericht über den Bubenreuth 4.o/ISEK-Prozess. Änderungen an den Berichten dürfen nur noch redaktionell – also ohne den Inhalt der Aussagen zu verändern – vorgenommen werden. Die Berichte werden vom Ersten Bürgermeister um von ihm noch zu verfassende Vorworte ergänzt.

 

Der Gemeinderat von Bubenreuth erkennt die mit intensiver Bürgerbeteiligung gewonnenen Erkenntnisse und erarbeiteten Ergebnisse des Bubenreuth 4.o/ISEK-Prozesses als richtig an.

 

Er bekennt sich zu den in den Berichten zum Ausdruck gebrachten Zielsetzungen des Bubenreuth 4.o/ISEK-Prozesses, die unter Berücksichtigung des Leitbildes für Bubenreuth getroffen wurden.

 

Der Gemeinderat erkennt insbesondere die auf den in den Berichten benannten acht Handlungsfeldern als notwendig erkannten Maßnahmen als programmatisch verbindlich für sich an, auch über seine laufende Amtszeit hinaus. Die Gemeinde Bubenreuth wird demnach ihre weitere Ortsentwicklung grundsätzlich an den Ergebnissen des ISEK ausrichten.

 


Der Bubenreuth 4.o/ISEK-Prozess kommt mit den in den jeweiligen „Rohfassungen“ – insbesondere Formatierungen sind noch erforderlich – vorliegenden Berichten (Kurz- und Langfassung) zu einem vorläufigen Abschluss.

 

Die Fassungen wurden mit den Fraktionen eingehend erörtert. Ein vollständiger Konsens über den Wortlaut und alle Ergebnisse konnte nicht erzielt werden.

 

Die Mitglieder des Gemeinderates danken der Arbeitsgruppe Ortsentwicklung, die jahrelang sehr gute Arbeit geleistet hat.

 

GRM Pfeiffer äußert sich anerkennend, die Dokumentation über den Bubenreuth ISEK-Prozess könne als Masterplan bezeichnet werden. Er stelle eine gute Grundlage dar, um den Ort mit einer aktiven Bürgerbeteiligung weiterzuentwickeln.

 

GRM Meyer erklärt, die Berichte seien eine umfangreiche Dokumentation. Es müsse den Bürgern klar gemacht werden, dass die Umsetzung einiger Ziele 20 … 30 Jahre dauern kann.

 

GRM Schäfer weist darauf hin, die anderen wichtigen Aufgaben außerhalb des ISEK-Prozesses nicht zu vergessen.

 

GRM C. Dirsch erklärt in seinem Statement, in den ISEK-Dokumenten sei aus den Ergebnissen der Klausur zum Thema Posteläcker der Hinweis wiedergegeben, dass die Entwicklung Hirtenhausäcker ganz bewusst nicht vorangetrieben werde. Dieses Thema tauche aber im Kapitel „Entwicklungsschwerpunkte“ wieder auf mit dem Zusatz „keine hohe Priorität“.

In manchen Bereichen, z.B. Posteläcker oder Geigenbauersiedlung, sei die Verwaltung bemüht gewesen, einen Konsens herbeizuführen.

Er bedauert, dass man auch Themen in den Bericht aufgenommen habe, über die es keinen Konsens gebe, beispielsweise Hoffeld und die Park&Ride-Flächen. Man habe über diese Dokumentation versucht, das „interkommunale Gewerbegebiet“, das in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde, wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Sodann fasst der Gemeinderat nachfolgenden

 

 


Anwesend:

16

/ mit

13

gegen

3

Stimmen