Sitzung: 01.12.2016 Generationen-, Sport- und Kulturausschuss
Frau Friederike Müller, Bereichsleiterin Trägereigene
Einrichtungen, des Caritasverbandes für die Erzdiözese Bamberg informiert über
den Sachstand zu den Planungen für den Neubau des Altenheimes und verweist auf
die Dringlichkeit der Angelegenheit.
Seit 2013 ist
bekannt, dass für das Altenheim am Eichenplatz an einem anderen Standort ein
Ersatzneubau errichtet werden soll, da das bestehende Haus wegen gestiegener
Nutzeransprüche und verschärfter gesetzlicher Vorschriften den heutigen
Anforderungen nicht mehr genügt. Frau Müller erklärt, beim bestehenden
Altenheim sei eine Sanierung am Bestand nicht möglich.
Sie verweist auf die
Rechtsgrundlagen, u.a. auf die Verordnung zur Ausführung des Pflege- und
Wohnqualitätsgesetzes, die bestimmte bauliche Mindestanforderungen vorschreiben.
Zum zeitlichen
Rahmen informiert Frau Müller, dass der Ersatzneubau in Bubenreuth aufgrund der
gesetzlichen Vorgaben in sieben Jahren bezugsfertig sein müsse. Bis zu diesem
Zeitpunkt dürfe das Altenheim vorerst weiterbetrieben werden. Angesichts der
vielen Hürden, die derzeit bestünden, sei das nicht viel Zeit. Es müsse in
spätestens zwei Jahren eine Lösung gefunden werden. Worst case sei, den
Bewohnern zu kündigen und sie in ein anderes Heim umzusiedeln, der
Versorgungsvertrag könne erlöschen und der Heimbetrieb in Bubenreuth nicht mehr
aufrechterhalten werden. Frau Müller appelliert, diese 2-Jahres-Frist ernst zu
nehmen, bis dahin müssen wesentliche Fragen geklärt sein.
Um mit konkreten
Planungen beginnen zu können, müsse zuerst ein Grundstück vorhanden sein.
Favorisiert werde ein Standort in den Posteläckern, die Möglichkeit einer
Bebauung sei aufgrund der Rahmenbedingungen (Schallemissionen durch
Verkehrseinrichtungen, Lärmschutzwall der Bahn, Platzbedarf für
Hochwasserschutz, Erschließung) noch zu prüfen.
Die St.
Josef-Stiftung (Träger) und die Caritas (Betreiber) sind in Gesprächen und
Verhandlungen mit Grundstückbesitzern und auch in regelmäßigem fachlichen
Austausch mit Herrn Racher.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass ein
Neubau auf den Hirtenhausäckern ohne Probleme möglich sei, diese Möglichkeit
vom Gemeinderat jedoch ausgeschlossen worden sei. GRM Paulus schlägt vor, einen Neubau auf den Hirtenhausäckern
wieder in Erwägung zu ziehen.
Aufgrund vieler zum heutigen Zeitpunkt noch ungeklärter Fragen könne
noch keine Aussage über die Finanzierung getroffen werden.
Angedacht ist eine
zeitgemäße Form des „Seniorenwohnens“ mit Altenheim und Wohnen (Appartements) –
www.in-der-heimat.de. Frau Müller
beziffert den Platzbedarf dazu mit rund 6.000 – 7.000 m².
Frau Müller verteilt
ein Info-Blatt mit ausführlichen Informationen über das aktuell angedachte
Raumprogramm für den Ersatzneubau sowie mit Hinweisen auf die Rechtsgrundlagen.
Diese Information ist dem Protokoll beigefügt.
Frau Müller bietet
eine Besichtigung von Caritas-Altenheimen in anderen Kommunen an, z.B.
Altenkunstadt, und verweist auf das neu errichtete Caritas-Altenheim in
Ansbach. Es wird vereinbart, dass die Ausschussmitglieder diese Möglichkeit in
ihren Fraktionen besprechen.