Beschluss:
Die Gemeinde Bubenreuth stimmt der vorgeschlagenen Verteilung der neuen Einleitwerte der Kläranlage zu. Und beauftragt den Ersten Bürgermeister, eine Vereinbarung mit dem Entwässerungsbetrieb über die Änderung der Einleitwerte auf 7.800EW60 abzuschließen.
Der Wasserrechtsbescheid für die Kläranlage der Stadt Erlangen läuft zum 31.12.2016 aus. Im Sommer 2015 wurden daher die Antragsunterlagen für ein neues Wasserrechtsverfahren erstellt und mit dem Wasserwirtschaftsamt Nürnberg abgestimmt. Im Zuge dieser Berechnungen stellte sich auf Basis der gemessenen Schmutzfracht im Zulauf der Kläranlage über die letzten drei Jahre hinweg heraus, dass die Anlage anstatt wie bisher auf 270.000 EW60 (Einwohnerwerte) künftig auf 350.000 EW60 auszulegen ist. Gleichzeitig wurde nachgewiesen, dass die Anlage aufgrund der Umbaumaßnahmen der vergangenen Jahre bereits jetzt ohne weitere Änderungen oder Erweiterungen eine Ausbaugröße von 350.000 EW60 hat.
Nach dem jetzigen Kenntnisstand wird der neue Wasserrechtsbescheid der Kläranlage daher ab 01.01.2017 eine Ausbaugröße von 350.000 EW60 bescheinigen.
Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen möchte diese Mehrung an EW60 prozentual gleichmäßig auf alle Abwasserpartner verteilen. Da sich alle Abwasserpartner seit Beginn der Baumaßnahmen mit ihren jährlichen Baubeiträgen am Ausbau der Kläranlage beteiligt haben, steht ihnen aus Sicht des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen nun auch der entsprechende Zuwachs an Einleitwerten zu.
Für die Gemeinde Bubenreuth bedeutet dies, dass die Einleitwerte zum 01.01.2017 ohne direkte und aktuelle finanzielle Gegenleistung von bisher 6.000 EW60 um 1.800 EW60 auf 7.800 EW60 angehoben werden.
Der Beschluss vom 21.04.2015 zur Erhöhung der Einleitwerte von 6.000 EW60 auf 6.400 EW60 wird dadurch obsolet.
Nach kurzer Beratung fasst der Gemeinderat nachfolgenden
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Anwesend: |
15 |
/ mit |
15 |
gegen |
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Stimmen |