Der Vorsitzende informiert über folgendes:

 

Am Mittwoch, 3. August, findet um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung in der Kläranlage Erlangen statt. Die Einladung des CSU-Ortsverbandes zu dieser Veranstaltung wird an die Gemeinderatsmitglieder verteilt.

 

Der Partnerschaftsvertrag mit Schönbach (Luby) wurde vom Stadtrat in Schönbach am 27.06.2015 einstimmig beschlossen. Die vom Stadtrat von Schönbach vorgenommenen, geringfügigen Änderungen wurden auf einer dem Gemeinderat ausgeteilten Kopie markiert.

 

Unter Hinweis auf die Generalsanierung des Kindergartens St. Marien hat die Katholische Kirchenstiftung die Gemeinde mit Schreiben vom 28.06. ersucht, einen Defizitvertrag abzuschließen. Die Gemeinde Bubenreuth hat bereits mit zwei Einrichtungen eine Defizitvereinbarung abgeschlossen.

 

Zum weiteren Vorgehen betreffend das Sportzentrum wird das schriftliche Gutachten noch abgewartet.

 

Der Vorsitzende informiert, GRM Andreas Horner habe um Ergänzung seiner Aussagen und Anfragen unter TOP 48 „Kenntnisnahmen und Anfragen“ in der Sitzung vom 07.06.2016 ersucht, da diese in der Niederschrift unvollständig wiedergegeben wurden:

 

„GRM Horner äußert seine Bedenken hinsichtlich der Verringerung des Auslaufquerschnitts beim Stauraumsammler in der Mozartstraße aufgrund der Bauarbeiten des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Nürnberg – Bamberg durch die Bundesbahn. So wurde der bestehende große Auslauf des Sammlers durch einen im Querschnitt kleineren Auslauf ersetzt und in eine Verrohrung in einer Länge von ca. 0,30 m im gleichen geringen Querschnitt an Stelle des bisher offenen Bahngrabens umgebaut. Der bisher große Auslauf wurde im wasserrechtlichen Verfahren beim Bau des Stauraumsammlers genehmigt und entsprechend ausgeführt.

Die Auslaufquerschnittsverringerung und die jetzige Verrohung könnten bei Starkregenfällen mit einem vollen Stauraumsammler zu einer Überlastung der Kanalleitungen in der Mozartstraße und Josef-Otto-Kolb-Straße führen.

Der Vorsitzende will sich diesbezüglich mit dem Sachbearbeiter Michael Franz und gegebenenfalls mit dem Wasserwirtschaftsamt in Verbindung setzen.

 

Ferner weist GRM Horner auf fehlende Durchlässe beim aufgeschütteten Lärmschutz hin. Der Vorsitzende informiert, es seien Durchlässe eingebaut, die jedoch derzeit noch zugeschüttet sind.“

 

GRM Karl gibt bekannt, am 20. Juli habe die 20. Plenumssitzung des Arbeitskreises Energiewende stattgefunden. Leider sei der Kreis der Teilnehmer deutlich geschrumpft und GRM Karl betont, wie wichtig es sei, sich aktiv einzubringen. Er schlägt vor, die Sprecher des Arbeitskreises Energiewende zu einem Gespräch im Anschluss an die Fraktionssprechersitzung am 12. September einzuladen.

 

GRM Pfeiffer ersucht um Zusendung der Kurzfassung des Berichtes aus dem Lenkungskreis ISEK.

 

GRM C. Dirsch erkundigt sich nach dem Sachstand zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen. Er nimmt Bezug auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2016 zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und ersucht den Vorsitzenden, Kontakt mit Herrn BM Jürgen Spahl aus Rednitzhembach  aufzunehmen und ihn zu einem Vortrag einzuladen.

Der Vorsitzende erklärt, die Ausführungsbestimmungen würden noch nicht vorliegen. Mit Herrn BM Spahl habe man derzeit noch keinen Kontakt aufgenommen, dies werde aber zu gegebener Zeit erfolgen.

 

GRM Dirsch betont, dass es eine Rücksprache der Verwaltung mit ihm bezüglich des Grünen-Antrages „Abwassersplitting“ nicht gegeben habe. In der Sitzung vom 5.7.2016 war dies vom Vorsitzenden erklärt worden.

 

GRM Leyh fragt an, wer der Eigentümer des neu errichteten Gebäudes des Kinderbunt-Hortes sei. Der Vorsitzende erklärt, das Gebäude stehe im Eigentum der Gemeinde.