Sitzung: 16.06.2015 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
(keine
Bekanntgaben)
Äußerungen aus dem Gemeinderat:
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GRM
Sprogar empfiehlt, künftig Bietergemeinschaften und Subunternehmer in den
Vergabeverfahren für Bauaufträge auszuschließen. Die Baumaßnahme in der
Damaschkestraße zeige, dass sich die Firmen nicht abstimmten und es dadurch zu
erheblichen Verzögerungen im Bauablauf komme.
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GRM Rhades fragt, ob ein Teil der alten Lampen in der Damaschkestraße stehen
bleibt. Dies bejaht der Vorsitzende.
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GRM G.
Dirsch bezieht sich auf einen Beschluss des Bauausschusses zur Arrondierung
der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes bzw. des Bannwaldes im Bereich der
Meilwaldstraße. Der Vorsitzende
betont, dass es sich nur um eine Anregung des Bauausschusses handelt, die
Angelegenheit aber in die Zuständigkeit des Gemeinderats fällt.
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GRM Horner schildert seine Beobachtung, dass auf den Wegen im Bischofsmeilwald
teilweise der grobe Schotter des Unterbaus sichtbar wird. Hier solle mit
Unterstützung des Naherholungsvereins versucht werden, wieder feinen Splitt
oder Sand aufzubringen.
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GRM Meyer
fragt an, wann denn die angekündigte Besprechung mit den Eigentümern der
Flächen im „Hoffeld“ stattfinde. Der Vorsitzende erklärt, dass dafür noch kein
Termin festgelegt worden sei. GRM C.
Dirsch erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach der Geltungsdauer der
Veränderungssperre für das Gebiet.
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GRM Dr.
Pfeiffer nimmt Bezug auf einen bei den Baumaßnahmen an der Turnhalle
eingetretenen Schaden. So ist während eines Sturms durch das teilweise
geöffnete und nur abgeplante Dach Regenwasser eingedrungen. Der Vorsitzende teilt mit, dass der
Schaden von der Versicherung des Zimmerers reguliert wird.
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GRM Dr. Pfeiffer fragt nach dem Stand der
Flüchtlingsunterbringung. Der
Vorsitzende teilt mit, dass das Landratsamt auch weiterhin mit dem
Eigentümer einer infrage kommenden Immobilie in Kontakt stehe.
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GRM Leyh
wiederholt eine Bitte, die schon aus dem Kreis der Bubenreuther Senioren an die
Verwaltung herangetragen worden war. Danach wird gewünscht, im Wäldchen neben
dem Rathaus Bänke aufzustellen. Der
Vorsitzende führt dazu aus, dass alle vorhandenen Bänke an anderen
Standorten bereits aufgestellt wurden
und sowohl der Befall eines Teils der Bäume im Wäldchen mit dem
Eichenprozessionsspinner als auch die erhöhte Haftung der Gemeinde für Astbruch
problematisch sind. Es sei aber beabsichtigt, am Rand des Wäldchens zur Straße
hin eine Bank aufzustellen.
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GRM Karl bezieht sich auf den Unfall eines Radfahrers, der im Bereich des
Postelgrabens auf die Birkenallee ausfahrend mit einem entgegenkommenden
Lastkraftwagen zusammengeprallt war. Er fragt, ob hier Maßnahmen möglich sind,
die Gefahrenstelle zu entschärfen. Der
Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung dazu bereits in Kontakt mit
Polizei, ADFC und den Eigentümern des Weges stehe.
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GRM Karl fragt nach dem Sachstand der Errichtung des Hortes. Der Vorsitzende
berichtet, dass in wenigen Tagen ein Termin mit dem Zuwendungsgeber anberaumt
und für September Baubeginn geplant sei.
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GRM Rhades bezieht sich auf eine Niederschrift des Generationen-, Sport- und
Kulturausschusses und widerspricht der dortigen Darstellung, wonach für einen
Waldkindergarten Bäume gerodet werden müssten. Der Vorsitzende entgegnet, dass dies schon der Fall sei, wenn diese
Kindergärten nur auf Lichtungen betrieben werden dürfen und eine solche im Wald
nicht vorhanden ist.
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GRM Michaelis erkundigt sich nach dem Stand in der Sache
„Hauptstraße 7“. Der Vorsitzende
berichtet, dass das Landesamt für Denkmalschutz die Scheune nicht für
schutzwürdig erachtet und ein Bauträger weitere Planungen anstellt.
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GRM Schmucker-Knoll berichtet davon, dass die Evangelische
Jugend ein Facebook-Spiel durchführen möchte, und fragt, ob dafür der
Sitzungssaal zur Verfügung gestellt werden könne. Dem steht, dem Vorsitzenden zufolge, nichts
entgegen, wenn der Saal nicht schon anderweitig belegt ist.
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GRM Schmucker-Knoll möchte wissen, ob vorgesehen sei,
Jugendliche am Rahmenprogramm des nächsten Bürgerforums zu beteiligen. Der Vorsitzende teilt mit, dass die
Vereine um Mitwirkung gebeten worden seien.
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GRM
Rhades möchte, dass das Leitbild nicht ausgesessen, sondern darüber ein
Konsens hergestellt wird; einer Moderation durch Herrn Meyer, msh, bedürfe es
dazu nicht notwendigerweise.