Beschluss:

 

Das vom Arbeitskreis erarbeitete Leitbild mit Präambel und seinem Teil A (sogenannte „Konsensfassung“, Stand 23.03.2015), das der Niederschrift beigefügt ist, wird in das weitere Procedere des Bürgerbeteiligungsprozesses „Bubenreuth 4.0 – ISEK“ eingeführt.

Wortprotokoll:

 

Ein in der letzten Gemeinderatsklausur eigens dafür gegründeter Arbeitskreis aus Gemeinderatsmitgliedern aller Fraktionen hat den der Niederschrift beigefügten Entwurf eines Leitbildes für Bubenreuth entwickelt.

 

Dem Leitbild für die vier im ersten Bürgerforum identifizierten Themenfelder „Leben“, „Wohnen“, „Wirtschaft“ und „Mobilität“ (Teil A) ist zunächst eine Präambel vorangestellt. Ein weiterer Teil B beschreibt sodann die daraus abgeleiteten acht Handlungsfelder mit möglichen Zielen und Maßnahmen.

 

Das Leitbild mit Präambel und Teil A soll in den weiteren Prozess der Bürgerpartizipation „Bubenreuth 4.0“ und in das in diesem Rahmen durchgeführte „integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) eingeführt und dort reflektiert werden. Aus diesem Grund soll zunächst eine Festlegung des Gemeinderats zu Teil B nicht erfolgen. Auch hinsichtlich seines Teiles A bleibt es noch vorläufig und bedarf der Bestätigung in der Bürgerbeteiligung.

 

Der Gemeinderat möchte das vom Arbeitskreis – wie es zunächst schien – konsensual erarbeitete und abgestimmte Leitbild mit Präambel und Teil A beschließen, um so eine gesicherte Basis für den weiteren Bürgerbeteiligungsprozess zu schaffen, der bereits am 23.04.2015 mit einem „Multiplikatoren-Workshop“ und am 28.04.2015 mit der 1. Bürger-Werkstatt, Teil A, und darauf folgenden weiteren Veranstaltungen fortgesetzt wird.

 

Seitens der Fraktion der Grünen werden jedoch noch diverse Änderungswünsche eingebracht. So sollten die Präambel um eine Formulierung zur Bürgerbeteiligung ergänzt und die Aussagen des Leitbilds zu den Themenfeldern Wirtschaft und Mobilität verkürzt werden. In der Aussprache zeigt sich jedoch deutlich, dass die anderen Fraktionen momentan nicht in eine neuerliche Diskussion eintreten möchten.

 

Sodann beschließt der Gemeinderat wie folgt:

Anwesend:

15

/ mit

12

gegen

3

Stimmen