Sitzung: 10.03.2015 Gemeinderat
Wortprotokoll:
Herr Nicklas bezieht sich auf den Antrag der
FW-Fraktion vom 21.12.2014, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde zu prüfen,
unter welchen Voraussetzungen eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
für die Gemeinde Bubenreuth möglich wäre. Weiter möchte er wissen, was seitens
der Verwaltung unternommen wurde, um bei den Ministerien auf eine einheitliche
Regelung hinzuwirken.
Frau Betzold möchte auf die Aktion „Flagge
zeigen für Tibet“ hinweisen, die jedes Jahr am 10. März stattfindet, und
bemängelt, dass am Rathaus keine tibetische Flagge hängt. Der Vorsitzende erläutert, dass die
derzeitige „Flaggenordnung“ ein Hissen der tibetischen Flagge nicht vorsieht.
Wenn Gemeinderatsmitglieder dies wünschten, hätten sie die Möglichkeit, einen
entsprechenden Antrag zu stellen. Frau Betzold übergibt dem Vorsitzenden eine
tibetische Flagge, so dass damit in den nächsten Jahren beflaggt werden könnte.
Frau Blahut fragt an, ob jedes Jahr ein
neuer Antrag auf Bezuschussung unter Dreijähriger in Kindergärten gestellt
werden muss, oder ob es möglich wäre, einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Der Vorsitzende erklärt, dass zurzeit
noch jedes Jahr ein Antrag gestellt werden muss. Ob in den nächsten Jahren ein
Grundsatzbeschluss gefasst wird, bleibt noch abzuwarten.