Wortprotokoll:

 

Herr Nicklas bezieht sich auf den Antrag der FW-Fraktion vom 21.12.2014, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Gemeinde Bubenreuth möglich wäre. Weiter möchte er wissen, was seitens der Verwaltung unternommen wurde, um bei den Ministerien auf eine einheitliche Regelung hinzuwirken.

 

Frau Betzold möchte auf die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ hinweisen, die jedes Jahr am 10. März stattfindet, und bemängelt, dass am Rathaus keine tibetische Flagge hängt. Der Vorsitzende erläutert, dass die derzeitige „Flaggenordnung“ ein Hissen der tibetischen Flagge nicht vorsieht. Wenn Gemeinderatsmitglieder dies wünschten, hätten sie die Möglichkeit, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Frau Betzold übergibt dem Vorsitzenden eine tibetische Flagge, so dass damit in den nächsten Jahren beflaggt werden könnte.

 

Frau Blahut fragt an, ob jedes Jahr ein neuer Antrag auf Bezuschussung unter Dreijähriger in Kindergärten gestellt werden muss, oder ob es möglich wäre, einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Der Vorsitzende erklärt, dass zurzeit noch jedes Jahr ein Antrag gestellt werden muss. Ob in den nächsten Jahren ein Grundsatzbeschluss gefasst wird, bleibt noch abzuwarten.