Beschluss:

 

Die Gemeinde Bubenreuth stellt für die öffentliche Einrichtung Freiwillige Feuerwehr Bubenreuth Mittel in Höhe von 10.000 EUR aus dem Feuerwehr-Drehleiterkartell zur Beschaffung eines First- Responder-Fahrzeugs zur Verfügung.

 

Zur Deckung der Ausbaukosten werden im Haushaltsplan 2015 weitere 6.000 EUR bereitgestellt.

 

(Zu dem Tagesordnungspunkt ist der Feuerwehrkommandant, Herr Heinrich Herzog, als Sachverständiger geladen und erschienen.)

 

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben des Kommandanten vom 01.12.2014 stellt die Freiwillige Feuerwehr Bubenreuth Antrag auf Mittelbereitstellung zur Ersatzbeschaffung eines First-Responder-Fahrzeugs. Das bisherige Fahrzeug, das 2010 vom Feuerwehrverein als gebrauchter Kommandowagen des Kreisbrandrat erworben wurde, ist nahezu 18 Jahre alt, hat eine Laufleistung von 192.000 km und in knapp 5 Jahren 440 First-Responder Einsätze absolviert. Der weitere Unterhalt ist nicht mehr wirtschaftlich, mit Ausfällen muss jederzeit gerechnet werden. Die Feuerwehr strebt daher einen möglichst zeitnahen Ersatz des Fahrzeugs durch die Gemeinde an.

 

Die Kosten eines geeigneten Neufahrzeugs belaufen sich einschließlich des feuerwehrspezifischen Ausbaus und der feuerwehrtechnischen Beladung auf ca. 30.000 EUR. Zur Finanzierung bietet der Feuerwehrverein an, einen Zuschuss in Höhe von 14.000 EUR zu leisten. Weitere rund 10.000 EUR stehen der Gemeinde im auslaufenden Haushaltsjahr 2014 als Entschädigung aus dem Feuerwehr-Drehleiterkartell zur Verfügung. Diese Mittel waren im Haushaltsplan 2014 nicht vorgesehen und stellen somit faktisch außerplanmäßige Einnahmen dar, die zur Deckung von zusätzlichen (außerplanmäßigen) Ausgaben herangezogen werden können. Aus allgemeinen Deckungsmitteln des kommenden Haushaltsjahres müsste die Gemeinde folglich lediglich noch 6.000 EUR bereitstellen.

 

In der Aussprache erklärt der Kommandant das First-Responder-Konzept, das den Rettungsdienst sinnvoll ergänzt, ihn aber nicht ersetzen kann oder soll. So werden die ehrenamtlichen Ersthelfer des First-Responder-Dienstes – in Bubenreuth Feuerwehrleute, die in der Regel als Sanitäter bzw. Rettungsassistenten ausgebildet sind – grundsätzlich nur zu Einsätzen in Bubenreuth gerufen und sind aufgrund des kurzen Weges normalerweise schon vor dem Eintreffen des Rettungsdienstes am Einsatzort und unterstützen diesen dann im weiteren Verlauf des Einsatzes.

 

 

Anwesend:

17

/ mit

17

gegen

0

Stimmen