Beschluss:

 

Der Gemeinderatsbeschluss vom 15.07.2014 wird dahingehend abgeändert, dass ein Hortgebäude zur Aufnahme von drei anstelle von zwei Hortgruppen errichtet werden soll. Dem dazu vorgelegten Entwurf des Ingenieurbüros Ulm vom November 2014 wird zugestimmt.

 

(Zu dem Tagesordnungspunkt ist Herr Dipl.-Ing. Dieter Ulm geladen und erschienen.)

 

Sachverhalt:

 

Wie in der Fraktionssprechersitzung am 31.10.2014 festgelegt, sollte der Bauausschuss die Details der Planung des zu errichtenden Hortgebäudes vorberaten. Konsens besteht dahingehend, dass ein dreigruppiges Hortgebäude errichtet werden soll.

 

Der Ingenieur erläutert zunächst, dass für die Errichtung eines dreigruppigen Hortes eine prozentual höhere staatliche Zuwendung gewährt wird, als für eine zweigruppige Einrichtung. Grund dafür ist, dass die Förderung nicht nach tatsächlich anfallenden Kosten, sondern nach Kostenrichtwerten und festen Raumprogrammen mit förderfähiger Haupt- und Nebennutzfläche erfolgt. Somit erhalte die Gemeinde mit einer nur geringfügig höheren Eigenbeteiligung ein wesentlich größeres Gebäude.

 

Sodann stellt er den aktuellen Planungsstand des Gebäudes für einen dreigruppigen Hort vor. Das Gebäude ist um einen Anbau für eine vierte Hortgruppe erweiterbar, kann aber auch um eine Hortgruppe verkleinert werden, wobei die dann freiwerdenden Räume mit relativ geringen Anpassungen einer eigenständigen, vom Hort getrennten Nutzung zugeführt werden können.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass er zwischenzeitlich Kontakt mit verschiedenen Hortbetreibern aufgenommen habe, deren Anregungen in die Planung eingeflossen sind.

 

Der Planer sichert zu, die Mehrkosten zu ermitteln, die für ein Metalldach an Stelle des bisher geplanten Flachdaches anfallen würden.

 

In der Aussprache stellt der Vorsitzende folgenden Antrag, über den er abstimmen lässt:

 

 

Antrag:

 

Die als Zuhörerin anwesende Schulleiterin, Frau Zippelius-Wimmer, möge Rederecht erhalten.

 

Anwesend:

17

/ mit

16

gegen

1

Stimme

 

 

In der umfangreichen Diskussion werden sodann die Fragen zur Erforderlichkeit, Finanzierung und Finanzierbarkeit des Hortes noch einmal ausführlich erörtert.

 

Sodann stellen GRM Eger und GRM C. Dirsch folgende Anträge, über den der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

 

Antrag GRM Eger:

 

Die Debatte möge beendet und über die vom Bauausschuss erarbeitete Beschlussempfehlung abgestimmt werden.

 

Anwesend:

17

/ mit

10

gegen

7

Stimmen

 

 

Antrag GRM C. Dirsch:

 

Eine Entscheidung über die Errichtung des Hortes möge vertagt werden.

 

Anwesend:

17

/ mit

7

gegen

10

Stimmen

(Damit ist der Antrag abgelehnt.)

 

 

Antrag GRM Eger:

 

Es solle namentlich abgestimmt werden.

 

Anwesend:

17

/ mit

17

gegen

0

Stimmen

 

 

Sodann fasst der Gemeinderat folgenden

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Christian Dirsch		nein
Gabriele Dirsch		nein
Johannes Eger	ja
Andreas Horner	ja
Dr. Stephan Junger	ja
Johannes Karl	ja
Hans-Jürgen Ley	ja
Wolfgang Meyer		nein
Doris Michaelis		nein
Annemarie Paulus	ja
Dr. Christian Pfeiffer	ja
Bärbel Rhades		nein
Tassilo Schäfer	ja
Christa Schmucker-Knoll	ja
Wolfgang Seuberth		nein
Christian Sprogar	ja
Norbert Stumpf	ja

 

Folglich:

 

anwesend:

17

/ mit

11

gegen

6

Stimmen