Beschluss: Kenntnis genommen

Der Vorsitzende gibt Folgendes zur Kenntnis:

 

 

  1. Aus aktuellem Anlass teilt der Vorsitzende mit, dass es in der Gemeinde Bubenreuth geübte Praxis ist, pro Baugrundstück eine Straßenabsenkung/Grundstückszufahrt auf Kosten der Gemeinde herstellen zu lassen. Und zwar unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt (unmittelbar beim Bau der Gebäude, im Rahmen der Erschließungsmaßnahmen bei einem Neubaugebiet oder auch Jahre danach) die Herstellung erfolgt. Sollten durch den Grundstückseigentümer darüber hinaus Gehsteigabsenkungen gewünscht werden (z.B. zum leichteren Rangieren mit einem Wohnmobil etc.) oder sonstige Änderungen notwendig erscheinen (z.B. Verbreiterungen), dann geschieht dies auf Kosten der Grundstückseigentümer bzw. Antragsteller. Die anwesenden Ausschussmitglieder halten diese Vorgehensweise für in Ordnung.

 

  1. Der Bayerische Gemeindetag hat in einem Rundschreiben vom 14.07.2014 erneut auf die Möglichkeit der Bekanntgabe von Bauherrendaten in öffentlichen Sitzungen und in der Tagesordnung hingewiesen. In der Gemeinde Bubenreuth ist es seit Jahren üblich, lediglich den Bauort genau zu bezeichnen, die Namen der Bauherren nicht. Bis jetzt sind diesbezüglich keinerlei Probleme oder Fragen von Seiten der Gemeinderatsmitglieder bei der Entscheidungsfindung innerhalb der Gremien aufgetaucht. Diese Praxis soll auch zukünftig so beibehalten werden.

 

 

Aus den Reihen der anwesenden Ausschussmitglieder werden folgende Anfragen gestellt:

 

  1. GRM Christian Dirsch möchte wissen, wie die Regelungen in der Gemeinde bezüglich der Dachentwässerung und der Entwässerung der sonstigen befestigten Flächen (Garagenzufahrten, Hofplätze) ist. Der Vorsitzende lässt über den Schriftführer die Frage beantworten: generell wird, aufgrund der überwiegenden Bodenbeschaffenheit in Bubenreuth (kaum versickerungsfähige Sandböden, meistens Lehm oder Lehmgemenge) und der damit zusammenhängenden Schwierigkeiten beim Versickern, auch dieses Wasser – evtl. mit vorgeschalteten Rückhalteeinrichtungen – der Mischkanalisation zugeführt.

 

  1. GRM Christian Dirsch würde gern nähere Informationen über die Bubenreuther Wasserversorgung erhalten. Der Vorsitzende sagt zu, für alle Gemeinderatsmitglieder Infoveranstaltungen zu den gemeindlichen Einrichtungen wie Tiefbrunnen, Wasseraufbereitungsanlage oder Regenrückhalteeinrichtungen, aber auch generell zu gemeindlichen Liegenschaften wie Bauhof, Schule etc. anzubieten.