Sitzung: 18.03.2014 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
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Der ökumenische Gottesdienst zur Verabschiedung
des noch amtierenden Gemeinderats wird von dem ursprünglich vorgesehenen Termin
auf Montag, 28.04.2014, 18:00 Uhr, verschoben. Anschließend findet
zusammen mit der Verwaltung eine kleine Feier statt.
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Ein
Elektriker hat heute am Sitzungstag beim Betreten der abgehängten Turnhallendecke entdeckt, dass sich
zahlreiche Nagelbinder der Dachkonstruktion lösen. Die Turnhalle darf ab sofort
nicht mehr betreten werden. Eine statische Untersuchung wurde eingeleitet.
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Das niedrigste
Angebot für die Straßen- und
Leitungsbauarbeiten in der Damaschkestraße beläuft sich auf rund
1,2 Mio EUR und liegt damit unter der Kostenschätzung.
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In der Seniorenarbeit haupt- und ehrenamtlich
Tätige und Verantwortliche haben einen Koordinationskreis gebildet und regen
an, einen Seniorenbeauftragten zu bestellen.
Äußerungen aus dem Gemeinderat:
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GRM Karl erkundigt sich danach, ob schon die Genehmigung vorliegt, dass der
Bürgerentscheid zusammen mit der Europawahl stattfinden kann. Der Vorsitzende sichert zu, sich über
den Verfahrensstand zu informieren.
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GRM Karl fragt, ob nunmehr eine Rückmeldung der Obersten Baubehörde zum
Förderantrag „Learning from Bubenreuth“ vorliegt. Dies verneint die Verwaltung,
die dazu am Sitzungstag noch einmal Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken
genommen hatte.
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GRM Karl möchte wissen, ob die Buswendeschleife zur Aufrechterhaltung des
Buslinienverkehrs noch rechtzeitig vor der Sperrung des „Mauslochs“ fertiggestellt
werden kann. Dies sichert der Vorsitzende zu. Es musste noch auf „grünes Licht“
der Unteren Naturschutzbehörde gewartet werden. Die Bahn sperrt das Mausloch
erst ab 1. Mai.
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GRM Görlitz erkundigt sich danach, ob denn nun der Abraum aus dem Bau des zweiten
Burgbergtunnels für einen Lärmschutzwall verwendet werden kann. Der Vorsitzende erklärt, dass es in
letzter Zeit keine Kontakte mehr mit der Baufirma gab, die das
Ausbruchsmaterial verwenden wollte, und er davon ausgehe, dass sich die Sache
zerschlagen habe.
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GRM Winkelmann erklärt, er habe es bei der eben
stattgefundenen Kommunalwahl als Zumutung empfunden, dass sich die Wähler aus
den Stimmbezirken 5 und 6 bis in den 1. Stock des Schulhauses
begeben mussten. Dabei habe es sich auch um die Wähler aus der
Geigenbauersiedlung gehandelt, die zum überwiegenden Teil schon betagter sind. Die Verwaltung erklärt dazu, dass bei
der sehr frühzeitig vorzunehmenden Einteilung der Stimmbezirke noch davon
ausgegangen wurde, dass das Katholische Pfarrzentrum als weiteres Wahllokal zur
Verfügung steht, was dann aber doch nicht der Fall war, so dass auf das Obergeschoss
der Schule ausgewichen werden musste.
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GRM Karl teilt mit, dass nach seinen Informationen im nächsten Schuljahr drei
Eingangsklassen gebildet werden müssen, und möchte wissen, wie bzw. wo die
dritte Eingangsklasse untergebracht werden soll. Der Vorsitzende bietet dazu eine Begehung der Schule und ein
Gespräch mit der Schulleitung am 08.04.2014 um 17:30 Uhr an, woran alle
interessierten Gemeinderatsmitglieder teilnehmen können.
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GRM Dr. Junger berichtet von dem Gespräch des Vereins
Bubenreutheum mit den zwei in die engste Wahl genommenen Anbietern der
Machbarkeitsstudie. Ein Angebot widme sich nach Auffassung des Vereins nicht in
ausreichendem Umfang den betriebswirtschaftlichen Aspekten. Ein zweites sei
inhaltlich wie gefordert, aber selbst in einer abgespeckten Form mit 50.000 bis
60.000 EUR noch recht teuer.
Äußerungen aus der Zuhörerschaft:
(keine Äußerungen)