Sitzung: 21.01.2014 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
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Eine
Begehung hat ergeben, dass das „Salettla“
als Trauzimmer und für sonstige gemeindliche Zwecke geeignet erscheint. Mit
einem Sachverständigen (Architekten, Bauingenieur) wird der Renovierungsbedarf
abgeklärt.
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Die
unmittelbaren Nachbarn des Spielplatzes
an der Schule wünschen, dass die dort befindlichen Eichen gefällt werden,
da deren Laub die Dachrinnen ihres Hauses verstopfe.
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Die
derzeit mit mehreren Varianten in der Diskussion befindliche neue „Gleichstromtrasse“ von Nord- nach
Süddeutschland berührt das Gemeindegebiet nicht.
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Für die Sanierung des SVB-Umkleide- und
Duschgebäudes am Steinbuckel sind entsprechend den neuesten
Kostenfortschreibungen rund 67.000 EUR aufzuwenden. Der ursprünglich
gesetzte Rahmen von 50.000 EUR wird damit nicht unerheblich überschritten.
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Im
Rathaus wurde ein Bürgerbegehren
„Bubenreuth soll zusammenwachsen“ eingereicht, das derzeit von der
Verwaltung auf seine Zulässigkeit hin überprüft wird.
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Der
Vorsitzende berichtet zum Stand der
Erledigung von Anfragen.
Äußerungen aus dem Gemeinderat:
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GRM Horner bezieht sich auf den Antrag einer größeren Zahl von Mitgliedern des
Gemeinderats zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Birkenallee, den der
Vorsitzende nicht dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt hat. Er sieht darin
eine bewusste Behinderung der Überwachungsfunktion des Gemeinderats gegenüber
dem Bürgermeister und der Verwaltung. Das Landratsamt habe zudem die
Rechtswidrigkeit der Beitragsbescheide festgestellt. Der Vorsitzende entgegnet, dass das Landratsamt in den anhängigen
Widerspruchsverfahren nur eine geringfügig geringe Beitragsschuld errechnet
habe als von der Gemeinde festgesetzt.
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GRM Karl wirft die Frage auf, wie es nun mit dem Jugendraum weitergeht.
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GRM Karl erkundigt sich nach dem Stand zur Ausweisung des Gebiets „Hoffeld“. Der
Vorsitzende erklärt, dass ein Lärmgutachten erstellt werde.
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GRM Karl möchte, dass die Polizei ihren alljährlichen Sicherheitsbericht
alsbald im Gemeinderat vorstellt.
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GRM Karl mahnt an, dass er schon vor längerer Zeit darum gebeten habe, einen
Vertreter des OVF zu einer Sitzung zu laden, um eine Verbesserung des Busangebots
zu prüfen.
Äußerungen aus der Zuhörerschaft:
· Herr Gruber berichtet, dass das Büro Ulm Malerarbeiten am Steinbuckel als Eigenleistung des SVB nur unter der Bedingung zugelassen habe, wenn sie von einem Meister durchgeführt würden.