Sitzung: 03.07.2012 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
· GRM Veith hat dem Vorsitzenden mitgeteilt, dass er von seinem Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied zurücktreten möchte.
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Nach den
letzten Gesprächen am 13.06.2012 mit den Musiklehrern wurde nun eine Lösung zur
Aufrechterhaltung des Musikunterrichts
gefunden. Die Verwaltung wird nun durch die Gemeinde Bubenreuth übernommen.
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Die
Stadt Erlangen drängt auf eine Entscheidung bezüglich der Kostenbeteiligung am „Mausloch“. Der Vorsitzende möchte in nächster
Zeit einen Termin mit dem Oberbürgermeister der Stadt Erlangen vereinbaren, um
nochmals Verhandlungen über die prozentuale Beteiligung zu führen.
Äußerungen aus dem
Gemeinderat:
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GRM Karl fragt, wann die Kriminalstatistik von der Polizei im Gemeinderat vorgestellt
wird. Der Vorsitzende erklärt, dass
dies für den Herbst vorgesehen ist.
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GRM Johrendt möchte wissen, ob die Bänke im Wald Richtung
Waldkrankenhaus von der Gemeinde oder vom Heimatverein aufgestellt wurden, da
an allen Bänken Hinweisschilder des Heimatvereins angebracht sind. Der Vorsitzende erläutert, dass die
Bänke von der Gemeinde aufgestellt und die Hinweisschilder vom Heimatverein angebracht
wurden.
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GRM Schmucker-Knoll fragt, wann die Bauarbeiten in der
Rathsberger Steige abgeschlossen werden. Der
Vorsitzende erklärt, dass die Baumaßnahme in ca. zwei Wochen
abgeschlossen werden sollte.
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GRM Winkelmann erkundigt sich, wie es mit dem Gebäude der
Mittelschule Baiersdorf weitergeht, da immer weniger Schüler in die Mittel-
bzw. Hauptschule gehen. Dazu erklärt der
Vorsitzende, dass die Möglichkeit, eine Realschule in dem Gebäude
unterzubringen, gescheitert sei. Wie lange sich die Mittelschule noch an dem
Standort Baiersdorf halten werde, bleibe abzuwarten.
Äußerungen aus der
Zuhörerschaft:
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Herr Palme erläutert, dass die Scherleshofer Straße früher eine Anliegerstraße war
und dementsprechend der Unterbau der Straße nicht für den LKW-Verkehr
ausreichend ist. Durch den Umbau der Strommasten mussten große und schwere LKWs
durch die Scherleshofer Straße fahren. Diese Belastung hat nach Einschätzung
von Herrn Palme dem Unterbau zugesetzt. Er möchte darauf hinweisen, dass die
Anwohner nicht bereit seien, für eine spätere Sanierung Straßenausbaubeiträge
zu bezahlen, weil die Straße durch auswärtige Firmen kaputt gemacht wurde.
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Herr Leonhardt weist darauf hin, dass die Gemeinden ein
Mitspracherecht bei der Gestaltung bzw. Farbauswahl der Lärmschutzwände für den
ICE-Streckenausbau haben. Er bittet die Gemeinde Bubenreuth darum, sich mit der
Bahn in Verbindung zu setzen, um eine ansehnliche Lösung zu finden. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass
die Gemeinde Bubenreuth bereits diesbezüglich mit der Bahn in Kontakt ist. Herr Leonhardt erläutert, dass durch
Güterzüge und deren Geschwindigkeit der größte Lärm verursacht wird und dass
eine verminderte Geschwindigkeit auch weniger Lärm bedeute. Herr Palme fügt noch an, dass in Bamberg ebenfalls Gespräche über
Lärmschutz stattfinden und regt an, sich diesen Gesprächen anzuschließen.