Sitzung: 15.11.2011 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
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Am
Mittwoch 16.11.2011 findet eine Begehung des Untergeschosses der Turnhalle und
des Jugendraums mit dem Ingenieurbüro Ulm statt. Ohne ein Brandschutzkonzept könne der Bürgermeister dort jeweils keine
weitere Nutzung für Kinderbetreuung (Zwergennest, Ferienbetreuung und
Musikunterricht) mehr zulassen.
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Die
Arbeiten in der Aussegnungshalle
wurden in der Verwaltung nach dem Plan des Ingenieurbüros Ulm vergeben. Die im
Haushaltsplan veranschlagten Kosten können eingehalten werden.
· Am Montag, 21.11.2011, referiert der Vorstandsvorsitzende der Erlanger Stadtwerke, Herr Geus, in Uttenreuth zum Thema „erneuerbare Energie“. Die Gemeinderatsmitglieder sind hierzu eingeladen.
Äußerungen aus dem
Gemeinderat:
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GRM Winkelmann unterstützt den Bürgermeister in seiner
Aussage, dass ohne Brandschutzkonzept keine Nutzung in dem Untergeschoss der
Turnhalle stattfinden kann. Fragt aber nach, ob die Firma Ulm das einzige
Ingenieurbüro wäre, das diese Aufgabe erfüllen kann. Der Vorsitzende beantwortet die Frage.
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GRM Horner regt an, in der Birkenallee gegenüber der Apotheke und vor dem
Ärztehaus eine Kurzparkzone einzurichten, da hier vermehrt Fahrzeuge über Tage
und Wochen stehen.
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GRM Winkelmann findet das Wandgemälde an dem Anwesen Schönbacher
Straße 2 schön, dagegen die davor stehenden DSL-Kästen der Telekom unansehnlich.
Er bittet darum, mit der Telekom zu vereinbaren, dass die Kästen, wenn sie
schon nicht entfernt werden können, zumindest in der Wandfarbe des dahinterliegenden
Hauses gestrichen werden.
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GRM Karl kritisiert, dass Schreiben, die für die Gemeinderatsmitglieder bestimmt
sind und im Rathaus eingehen (z. B. Einladung „Clever Fit“), von der Verwaltung
oftmals verspätet oder erst knapp vor dem Termin weitergegeben werden.
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Weiter
fragt GRM Karl nach, ob das
Schreiben der „Energiewende Erlangen-Höchstadt“ im Rathaus eingegangen ist. Der Vorsitzende erklärt, dass der Verwaltung
das Schreiben vorliegt.
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GRM Karl teilt mit, dass Anlieger der Rathsberger Steige bei ihm anfragen, ob
die Kosten der Straßenbauarbeiten eingehalten werden und ob die Verwaltung
diese im Überblick hat, da bei den Anwohnern Gerüchte über erhöhte Kosten in
Umlauf seien. Der Vorsitzende erklärt,
dass sich die Kosten der Baumaßnahme im kalkulierten Rahmen halten und in der
nächsten Bauausschusssitzung ein Sachstandbericht gegeben wird.
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GRM Schelter-Kölpien fragt an, ob bekannt ist, was mit dem
Anwesen in der Schönbacher Straße weiter geschieht, in dem bisher die
Schlecker-Filiale untergebracht war. Sie bittet darum, Kontakt mit dem
Eigentümer aufzunehmen und ihm eventuell Firmen für eine weitere Nutzung zur
Nahversorgung vorzuschlagen.
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GRM Stumptner beklagt sich darüber, dass der Verwaltung im
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Rothweiher“ die Ergebnisse des Scoping-Verfahrens
und die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange bereits vorliegen, dem
Gemeinderat jedoch vorenthalten würden. Der
Vorsitzende betont, dass noch der Bericht über die „spezielle
artenschutzrechtliche Prüfung“ abgewartet werden müsse.
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GRM Seuberth gibt bekannt, dass der Gemeinderat von
Langensendelbach die Angelegenheit „Schweinemast“ in seiner am Montag,
21.11.2011, um 19 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung behandelt.
Äußerungen aus der
Zuhörerschaft:
(keine Äußerung)