Sitzung: 18.10.2011 Gemeinderat
(Zu dem
Tagesordnungspunkt ist Herr Bernd Hahn von der Deutschen Telekom Netzproduktion
GmbH als Sachverständiger geladen und erschienen.)
Wortprotokoll:
Die Telekom
Deutschland bietet der Gemeinde Bubenreuth sowie der Stadt Erlangen und noch mehreren
Großstädten an, die Haushalte im Gemeindegebiet flächendeckend mit modernsten
Glasfaseranschlüssen zu versorgen.
Das geplante
Glasfasernetz basiert auf dem „Fibre To The Home“-Ansatz (FTTH), bei dem das
Glasfaserkabel von der Betriebsstelle bis in die Wohnung des Kunden gelegt wird.
Hierdurch sind im ersten Schritt Download-Bandbreiten von 100 bis 200 Mbit möglich,
perspektivisch ist die Bandbreite nahezu unbegrenzt. Der Sachverständige
erläutert die geplante Technik mittels einer Powerpoint-Präsentation.
Für den
großflächigen Ausbau dieser erweiterten Breitband-Infrastruktur in der Gemeinde
besteht nach Auffassung der Telekom ein großes öffentliches Interesse, weshalb
sie die Gemeinde um intensive administrative und organisatorische sowie
öffentlichkeitswirksame Unterstützung („Promotion“) bittet. Außerdem solle die
Gemeinde die in großem Umfang erforderlichen Aufgrabungen im Straßengrund bzw.
auf privaten gemeindlichen Grundstücken zulassen. Darüber solle ein
Kooperationsvertrag geschlossen werden.
Die Telekom will
den Ausbau nur dann vornehmen, wenn sie die Eigentümer von mindestens 80 %
der Wohneinheiten im Ausbaugebiet, das weite Teile der Stadt Erlangen und das
Gemeindegebiet von Bubenreuth umfasst, für den kostenlosen Anschluss ihrer
Immobilien gewinnen kann und wenn innerhalb der nur bis März 2012 laufenden Vermarktungsphase
für mindestens 10 % der Anschlüsse Nutzungsverträge über die angebotenen
FTTH-Produkte zu Stande kommen. Der Ausbau soll im April 2012 beginnen und
innerhalb eines halben Jahres abgeschlossen sein.
Der Ausbau erfasst
alle Straßen des Ausbaugebiets, was bedeutet, dass dort alle Gehsteige
aufgegraben und Hausanschlüsse gelegt werden müssen, sofern nicht Leerrohre zur
Verfügung stehen.
Der Gemeinderat
begrüßt den geplanten Glasfaser-Ausbau und sichert die Unterstützung der
Gemeinde zu. Nach Auffassung der Verwaltung müsse jedoch der abzuschließende
Kooperationsvertrag auf seine Inhalte in wettbewerbs- und kommunalrechtlicher sowie gegebenenfalls auch
in datenschutz- und zuwendungsrechtlicher Hinsicht noch geprüft werden, wozu
der Bayerische Gemeindetag eingeschaltet worden ist. Da das Ergebnis der
Prüfung am Sitzungstag noch nicht vorliegt, schlägt die Verwaltung vor, über
den Vertrag erst in der nächsten Sitzung am 25.10.2011 oder spätestens in der
übernächsten am 15.11.2011 zu beschließen. Damit besteht allseits
Einverständnis.