(Zu dem Tagesordnungspunkt ist Herr Bernd Hahn von der Deutschen Telekom Netzproduktion GmbH als Sachverständiger geladen und erschienen.)

 

Wortprotokoll:

 

Die Telekom Deutschland bietet der Gemeinde Bubenreuth sowie der Stadt Erlangen und noch mehreren Großstädten an, die Haushalte im Gemeindegebiet flächendeckend mit modernsten Glasfaseranschlüssen zu versorgen.

 

Das geplante Glasfasernetz basiert auf dem „Fibre To The Home“-Ansatz (FTTH), bei dem das Glasfaserkabel von der Betriebsstelle bis in die Wohnung des Kunden gelegt wird. Hierdurch sind im ersten Schritt Download-Bandbreiten von 100 bis 200 Mbit möglich, perspektivisch ist die Bandbreite nahezu unbegrenzt. Der Sachverständige erläutert die geplante Technik mittels einer Powerpoint-Präsentation.

 

Für den großflächigen Ausbau dieser erweiterten Breitband-Infrastruktur in der Gemeinde besteht nach Auffassung der Telekom ein großes öffentliches Interesse, weshalb sie die Gemeinde um intensive administrative und organisatorische sowie öffentlichkeitswirksame Unterstützung („Promotion“) bittet. Außerdem solle die Gemeinde die in großem Umfang erforderlichen Aufgrabungen im Straßengrund bzw. auf privaten gemeindlichen Grundstücken zulassen. Darüber solle ein Kooperationsvertrag geschlossen werden.

 

Die Telekom will den Ausbau nur dann vornehmen, wenn sie die Eigentümer von mindestens 80 % der Wohneinheiten im Ausbaugebiet, das weite Teile der Stadt Erlangen und das Gemeindegebiet von Bubenreuth umfasst, für den kostenlosen Anschluss ihrer Immobilien gewinnen kann und wenn innerhalb der nur bis März 2012 laufenden Vermarktungsphase für mindestens 10 % der Anschlüsse Nutzungsverträge über die angebotenen FTTH-Produkte zu Stande kommen. Der Ausbau soll im April 2012 beginnen und innerhalb eines halben Jahres abgeschlossen sein.

 

Der Ausbau erfasst alle Straßen des Ausbaugebiets, was bedeutet, dass dort alle Gehsteige aufgegraben und Hausanschlüsse gelegt werden müssen, sofern nicht Leerrohre zur Verfügung stehen.

 

Der Gemeinderat begrüßt den geplanten Glasfaser-Ausbau und sichert die Unterstützung der Gemeinde zu. Nach Auffassung der Verwaltung müsse jedoch der abzuschließende Kooperationsvertrag auf seine Inhalte in wettbewerbs- und  kommunalrechtlicher sowie gegebenenfalls auch in datenschutz- und zuwendungsrechtlicher Hinsicht noch geprüft werden, wozu der Bayerische Gemeindetag eingeschaltet worden ist. Da das Ergebnis der Prüfung am Sitzungstag noch nicht vorliegt, schlägt die Verwaltung vor, über den Vertrag erst in der nächsten Sitzung am 25.10.2011 oder spätestens in der übernächsten am 15.11.2011 zu beschließen. Damit besteht allseits Einverständnis.