Sitzung: 18.10.2011 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
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Am
Donnerstag, 20. Oktober 2011, findet um 18.00 Uhr am Eichenplatz eine kleine Feier zur Enthüllung der Stele und
anlässlich der Wiedererschaffung des Geigenbauerbildes statt.
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Die vom
Gemeinderat beschlossene Tempo-30-Regelung
für die gesamte Länge der Birkenallee wird auf Veranlassung der Regierung von
Mittelfranken vom Landratsamt Erlangen-Höchstadt fachaufsichtlich überprüft.
Das Landratsamt werde auch die beantragte Beschränkung für die Haupt-/Neue
Straße ablehnen.
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Im Untergeschoss der Turnhalle sowie im Jugendraum im SVB-Heim hat eine
Begehung mit der Bauaufsichtsbehörde stattgefunden. Für beide Bereiche muss
eine Nutzungsänderung beantragt und für das Untergeschoss der Turnhalle wegen
der dort regelmäßig durchgeführten Ferienbetreuung zusätzlich ein Brandschutzkonzept
erstellt werden.
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Im
Rathaus liegen die Ergebnisse einer Emissionsmessung der Asphaltmischanlage Möhrendorf zur Einsichtnahme aus.
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In der
nächsten Gemeinderatssitzung, die außertourlich bereits am 25.10.2011
stattfindet, wird die lange geforderte „Prioritätenliste“
für Sanierungsmaßnahmen an den Rohrleitungsnetzen und Straßen vorgestellt.
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Eine Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
ist für den 08.11.2011 terminiert.
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Demnächst
wird sich auch der Arbeitskreis
„Rathaus“ treffen – der Termin wird noch bekanntgegeben.
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GRM
Seuberth berichtet über den Sachstand
zum „Zwergennest“ (Unterbringung, Vereinsgründung usw.).
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Die
Verwaltung erstattet einen Sachstandsbericht über die Erledigung von Anfragen aus früheren Sitzungen.
Äußerungen aus dem
Gemeinderat:
· GRM Seuberth regt an, auf der Homepage die mit der Bürgermedaille ausgezeichneten Personen zu benennen und dort auch die Geschäftsordnung des Gemeinderats zugänglich zu machen. Die Verwaltung sichert eine Prüfung zu.
· GRM Stumptner vermisst auf der Homepage (weiterhin) ein Kontaktformular.
· GRM Stumptner weist darauf hin, dass die Farbe am Fahrradständer an der Schule abblättert.
· GRM Schmucker-Knoll fragt, warum nicht schon in der Frankenstraße auf den Behindertenstellplatz im Werkstättenweg hingewiesen werde. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es sich um einen privaten Stellplatz für mobilitätseingeschränkte Besucher des „Schultheiß-Gebäudes“ handele.
· GRM Eger beklagt in diesem Zusammenhang das wilde Parken im Werkstättenweg, das der Feuerwehr dort ein Durchkommen erschwere oder gar unmöglich mache.
· GRM Kipping fragt, ob sich bei den Arbeiten zur Organisation der Registratur ein Ende abzeichne; dies ist nach Auskunft des Vorsitzenden noch nicht der Fall.
· GRM Sprogar bittet darum, die Vereine durch einen Hinweis im Mitteilungsblatt dazu anzuhalten, den interaktiven Veranstaltungskalender auf der Homepage der Gemeinde besser zu nutzen und zu vervollständigen.
· GRM Schmucker-Knoll möchte wissen, ob die Bauarbeiten in der Rathsberger Steige noch vor dem Winter abgeschlossen werden können. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dies nach dem Bauzeitenplan nicht vorgesehen und wohl auch nicht zu erwarten sei.
· GRM Karl erinnert daran, die Ergebnisse des Scoping-Verfahrens „Rothweiher“ im Gemeinderat zu behandeln. Dies sichert der Vorsitzende zu.
Äußerungen aus der
Zuhörerschaft:
(keine Äußerung)