Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden wurden die Arbeiten für die Verlegung des Weges vom Haupteingang der Schule zum Emmi-Pikler-Weg mit einer „dringlichen Anordnung“ vergeben. Auftrag über rund 23.400 EUR hat die Firma Winkler erhalten. Die Arbeiten stehen in wenigen Tagen vor dem Abschluss.

·         Die vielfach angemahnte „Prioritätenliste“ wird nach Abschluss der Kanaluntersuchungen von dem beauftragten Ingenieur entweder in der nächsten regulären Sitzung am 18.10.2011 oder in einer zusätzlichen Sitzung eine Woche später vorgestellt.

·         Die Fachkraft für die Jugendarbeit wird ihren Dienst bei der Gemeinde am 15.09.2011 antreten. Am 04.10.2011 soll sie sich in einer Jugend-, Sport- und Kulturausschuss-Sitzung vorstellen.

·         Die Wandmalerei am Haus Schönbacher Straße 2 ist fertiggestellt. Der Auftrag für die am Eichenplatz aufzustellende Informationstafel wurde vergeben. Deren Gestaltung haben Frau Zahn und Herr Kreuzer übernommen, den Text dazu hat Herr Dr. Christian Hoyer verfasst. Die Kosten für die Wandmalerei belaufen sich auf 2.600 EUR, für die Tafel auf 2.050 EUR. Gemälde und Tafel werden am 20.10.2011 in einer kleinen Feierstunde enthüllt.

·         Der frühere Zweite Bürgermeister Hermann Frank feiert am heutigen Tage seinen 80. Geburtstag.

·         Die evangelische Kinderkrippe wird am Samstag, 24. September 2011, um 15.00 Uhr eingeweiht.

·         Ein Fahrzeug von „Google Street View“ wurde im Gemeindegebiet gesichtet.

·         Die Gemeinde hat untersuchen lassen, ob und wie ein Hochwasserschutz im Bereich des Martergrabens verwirklicht werden könnte. Denkbar wäre demnach die Errichtung eines Dammes mit einem Speichervolumen von 600 m³ bis 700 m³.

·         Die Polizei hat mitgeteilt, dass sie ein Haltverbot in der Scherleshofer Straße zwischen den Einmündungen der Falken- und der Bussardstraße aus verschiedenen Gründen für nicht erforderlich erachtet. Dagegen sollte das absolute Haltverbot in der Birkenallee zwischen Eichenplatz und Apotheke nicht in ein eingeschränktes geändert werden, da zu befürchten ist, dass dann dort ständig dies dem Missbrauch Tür und Tor öffne.

·         Besonderen Dank und Anerkennung spricht der Vorsitzende der Jugendbeauftragten, GRM Schmucker-Knoll, aus für die auch in diesem Sommer perfekt durchgeführte Ferienbetreuung, die von einer immer größer werdenden Zahl von Kindern besucht werde.

·         Der Vorsitzende erstattet einen Sachstandsbericht über die Erledigung von Anfragen aus früheren Sitzungen.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Karl fragt nach dem Stand hinsichtlich der vorgesehenen Dämmung des Daches des Musikkindergartens. Der Vorsitzende teilt mit, dass noch keine Vergabe erfolgt ist, aber die Angelegenheit demnächst im Bau- und Umweltausschuss behandelt werden wird.

·         GRM Karl fragt, ob sich aus der von der Deutschen Bahn beabsichtigten Erneuerung der Bahnstromleitung Auswirkungen auf Bubenreuth ergeben. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass die Leitung ihre bisherige Trassenführung beibehält und lediglich die Standorte der Masten aus bautechnischen Gründen geringfügig verschoben werden (die neuen Masten werden neben den alten zu demontierenden Masten errichtet).

·         GRM Horner: „Seit über einem Jahr ist der Verwaltung bekannt, dass dort (gemeint ist der Emmi-Pikler-Weg; Anm. d. Verf.) eine Kinderkrippe gebaut wird. Mit diesem Bau ist der Verlauf des dortigen Weges zu verlegen. Warum wurden diese Straßenbauarbeiten nicht mit den Ausbauarbeiten Rathsberger Steige/Hirtenweg ausgeschrieben und vergeben – sondern als dringliche Anordnung des Bürgermeisters.“ (Fassung nach Einwendungen gegen das Protokoll – siehe Niederschrift der Sitzung am 18.10.2011; Anm. d. Verf.)

·         GRM Horner beanstandet, dass das Wandgemälde am Eichenplatz ohne Gemeinderatsbeschluss beauftragt worden ist. Eines solchen hätte es bedurft, weil die Ausgaben nicht im Haushaltsplan vorgesehen waren.

·         GRM Horner bezieht sich auf Arbeiten an einem Kanalschacht im Bereich der Einmündung der Binsenstraße in die Birkenallee. Der Vorsitzende berichtet, dass der Schacht überteert worden war und nun wieder freigelegt wurde. Die Kosten der Arbeiten trägt im Rahmen der Gewährleistung das Unternehmen, das den Straßenbau durchgeführt hatte.

·         GRM Horner teilt seine Beobachtung mit, dass sich ein Schachtdeckel vor den Anwesen Binsenstraße 26/28 gesenkt habe.

·         GRM Stumptner berichtet über Schäden am Gehsteig der Falkenstraße, und zwar auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern.

·         GRM Schäfer weist auf tiefe Fugen des Granit-Dreizeilers im ausgebauten Teil der Damaschkestraße hin, die eine Gefahr für Zweiradfahrer darstellten.

·         GRM Winkelmann beklagt den Unrat um die Wertstoffsammelcontainer am Postelgraben.

·         GRM Reiß gibt bekannt, dass sich der Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahres 2010 befassen wolle, aber die Verwaltung den Bericht über die Prüfung des Jahres 2009 noch nicht beantwortet habe.

·         GRM Kipping bezieht sich auf Presseberichte, wonach die Hauseigentümer verpflichtet seien, bis zum Jahr 2015 die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen auf Dichtigkeit untersuchen zu lassen. Der Vorsitzende bestätigt dies und bedauert, dass die Gemeinde die Eigentümer dabei aus rechtlichen und technischen Gründen nicht unterstützen könne. Er empfiehlt den Eigentümern, sich gegebenenfalls straßenweise zusammenzuschließen, um die Kosten niedriger zu halten.

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

·         Herr Herzog bezieht sich auf die Äußerung von GRM Kipping und fragt nach der Rechtslage und Zuständigkeit für die Fälle „gemeinsamer Hausanschlüsse“. Der Vorsitzende führt aus, dass dazu eine generelle Aussage nicht getroffen werden könne, sondern jeder Fall einzeln geprüft werden müsse.