Beschluss:

 

Der Gemeinderat billigt die von der Planungsgruppe Strunz, Bamberg, mit Datum vom 31.05.2011 gefertigte Entwurfsplanung bezüglich der Erneuerung und Verbesserung der Wasserleitung, des Kanals und der Straße im Bereich Rathsberger Steige/Hirtenstraße und beauftragt den Planer, die Ausschreibungen der Tiefbauarbeiten vorzubereiten und zusammen mit der Verwaltung durchzuführen.

Zu dem Tagesordnungspunkt ist Herr Dipl.-Ing. Hahn von der Planungsgruppe Strunz, Bamberg, als Sachverständiger geladen und erschienen.

 

Wegen persönlicher Beteiligung kann Erster Bürgermeister Greif nicht den Vorsitz führen, Zweiter Bürgermeister Seuberth ist nicht anwesend, von den (in der durch die Geschäftsordnung festgelegten Reihenfolge) weiteren Stellvertretern ist GRM Karl ebenfalls persönlich beteiligt, so dass den Vorsitz GRM Schäfer übernimmt.

 

Sachverhalt:

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.04.2011 die von der Planungsgruppe Strunz, Bamberg, ausgearbeitete Variante 6 mit einigen Änderungen bzw. Vorgaben gebilligt und dem planenden Ingenieurbüro den Auftrag erteilt, auf dieser Grundlage eine Entwurfsplanung zu erstellen.

 

Nach dem alle erforderlichen Daten (erbracht zum Teil von Drittfirmen) der Planungsgruppe Strunz zur Verfügung gestellt worden sind, konnte diese nun die erforderliche Entwurfsplanung mit der notwendigen Präzision ausarbeiten.

 

Herr Hahn stellt die Planung für die Sparten Wasser, Kanal und Straßenbau vor. Der Straßenausbau erfolgt nach den mit den Anliegern einvernehmlich festgelegten Parametern (beidseitige Gehwege, Fahrbahn- und Gehwegbreiten, Verzicht auf Parkbuchten usw.).

 

Die auf dem Friedhof vorgesehenen Leitungs- und Wegebauarbeiten müssen aus technischen Gründen aus dem Projekt herausgenommen und später als gesonderte Maßnahme durchgeführt werden.

 

In der Beratung stellt GRM Horner folgenden Antrag, über den der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

Antrag:

 

Über die Maßnahmen in der Hirtenstraße einerseits und in der Rathsberger Steige andererseits möge getrennt beschlossen werden.

 

Anwesend:

13

/ mit

4

gegen

6

Stimmen

Damit ist der Antrag abgelehnt.

(Die Mitglieder des Gemeinderats Greif, Karl und Schmucker-Knoll nehmen wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.)

 

Sodann fasst der Gemeinderat folgenden

 

Anwesend:

13

/ mit

9

gegen

1

Stimme

(Die Mitglieder des Gemeinderats Greif, Karl und Schmucker-Knoll nehmen wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Beratung und Abstimmung teil.)