Sitzung: 17.05.2011 Gemeinderat
Wortprotokoll:
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
·
In einer
Gemeinderatssitzung, die bereits am 31.05. stattfinden werde, ist über den
Entwurf für die Baumaßnahmen
„Rathsberger Steige“ zu entscheiden.
·
Die Hochwasserschutz-Maßnahme am Entlesbach,
Bauabschnitt 1, wird im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 22.07.,
15.00 Uhr ihrer Bestimmung übergeben.
·
Am
20.05. findet in Buttenheim ein „Licht-Event“ statt und am 22.05. lädt dort das
Levi-Strauss-Museum ein zum Tag der
offenen Tür.
·
Der
Vorsitzende gibt einen Sachstandsbericht
über die Erledigung von Anfragen aus früheren Sitzungen.
Die Verwaltung berichtet
·
über die
Behandlung eines Antrages der FW-Fraktion zur Verkehrssituation in der Hauptstraße, bei dem das Landratsamt mit
der Gemeinde einen Ortstermin durchgeführt hat,
·
dass
einem Antrag von GRM Horner entsprechend geprüft werde, in welcher Form (Tafel
o.Ä.) an den Besuch des damaligen
Bundeskanzlers Adenauer in der Geigenbauersiedlung erinnert werden könne,
·
dass die
von der SPD-Fraktion gewünschte
Einordnung der innerörtlichen Straßen in die Kategorien der Straßenausbaubeitragssatzung zur Kenntnisnahme bzw.
Beschlussfassung derzeit vorbereitet werde,
·
über die
Sachlage bezüglich der von der FW-Fraktion gewünschten Erweiterung der Fahrradabstell-Möglichkeiten an der
S-Bahn-Haltestelle.
Äußerungen aus dem
Gemeinderat:
· GRM Karl bittet den Vorsitzenden darum, die Ergebnisse des für den Bebauungsplan „Rothweiher“ durchgeführten Scoping-Verfahrens mitzuteilen. Dies sichert der Vorsitzende zu und teilt ergänzend mit, dass der Landwirt Schmitt aus Bräuningshof schriftlich gegenüber der Gemeinde Bubenreuth erklärt habe, dass er keinen Schweinemastbetrieb in der Nähe der Vogelsiedlung errichten wolle.
· GRM Eger spricht sich anerkennend über die im Meilwald (wieder) aufgestellten Bänke aus und regt an, einen Trinkwasser-Spender an dem Weg zum Waldkrankenhaus aufzustellen.
· GRM Winkelmann regt an, das am Eichenplatz unter einer Fassadenisolierung verschwundene Wandgemälde neu erstellen zu lassen, dem der Eigentümer zustimmt, wenn die Gemeinde die Kosten dafür trägt.
· GRM Winkelmann wünscht sich auch, dass das Rondell im Bereich der Abzweigung Binsenstraße/Hans-Paulus-Straße wieder mit einem Baum bepflanzt wird; der Vorsitzende erklärt, dass dies erst mit der Erneuerung des Straßenstücks erfolgen könne.
Äußerungen aus der
Zuhörerschaft:
(keine Äußerungen)