Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         Der Vorsitzende gibt einen Sachstandsbericht über die Erledigung von Anfragen aus früheren Sitzungen. Damit sind momentan alle Anfragen beantwortet.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Horner bittet darum, die über den Winter abgebauten und zum Teil noch fehlenden Bänke im Naherholungsgebiet vollständig wieder aufzustellen.

·         GRM Eger erwähnt lobend, dass der Grünstreifen entlang der Neuen Straße geschnitten ist und sich so von der S-Bahn-Haltestelle kommend eine ansprechende Situation zeigt. GRM Hauke ergänzt dazu, dass der gemeindliche Bauhof die Grünpflege vorgenommen habe (obwohl es sich um eine Kreisstraße handelt, für die der Kreisbauhof zuständig wäre).

·         GRM Schelter-Kölpien hält es für erforderlich, auf der Homepage den Zugang zum Ratsinformationssystem zu verbessern.

·         GRM Winkelmann wünscht, dass die Niederschriften der Sitzungen aller Ausschüsse auch an die nicht in den jeweiligen Ausschüssen vertretenen Gemeinderatsmitglieder versandt werden Dies sichert der Vorsitzende zu.

·         GRM Stumptner wiederholt seine schon früher geäußerte Bitte, die Homepage um ein „Kontaktformular“ zu ergänzen.

·         GRM Stumptner regt an, Urnengräber unter Bäumen vorzusehen, wie sie andernorts schon angeboten werden. Der Vorsitzende teilt mit, dass er dahingehend schon Überlegungen anstelle und entsprechende Möglichkeiten zurzeit geprüft würden.

·         GRM Karl weist auf die Feier zur Einweihung des Feuerwehrgerätehauses hin, die am 07.05.2011 um 18.00 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Fahrzeughalle beginnt, dem sich um 19.30 Uhr der Festabend anschließt.

·         GRM Winkelmann kommt auf die in der Sitzung geführte Diskussion über die beitragsrechtliche Klassifizierung von Straßen zu sprechen. Bei der Einordnung der Rathsberger Steige als Haupterschließungsstraße habe er sich über die rechtliche Problematik nicht ausreichend informiert gefühlt. Auch die Frage, wer die Entscheidung zu treffen habe – Gemeinderat oder Bürgermeister – ist ihm noch nicht schlüssig beantwortet. Die Verwaltung betont unter Hinweis auf die Gemeindeordnung, dass eine derartige Entscheidung bei einer Gemeinde der Größenordnung von Bubenreuth wohl keine „laufende Angelegenheit“ darstellt und folglich nicht vom Bürgermeister getroffen werden darf.

·         GRM Winkelmann moniert, dass die jüngst aufgestellten Hinweisschilder auf örtliche Gewerbebetriebe vom bisherigen Schriftformat abweichen, was ja mit der Sondernutzungssatzung eigentlich verhindert werden sollte.

·         GRM Sprogar beklagt, dass Museumsbesucher am Sonntag keine Parkmöglichkeit vor dem Rathaus finden, weil die Plätze anderweitig belegt seien; er bittet durch eine entsprechende Parkierungsregelung Abhilfe zu schaffen.

·         GRM Karl weist darauf hin, dass die Eichen am Mörsbergei-Garten (in der Bubenruthiastraße) nachzuschneiden sind, da dort noch abgestorbene Äste erkennbar seien. (Die Äußerung erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, wird aber unter dem öffentlichen Teil protokolliert, da kein Geheimhaltungsbedürfnis besteht.)

·         GRM Karl schlägt dem Vorsitzenden vor, den Sachstand zur Hauptschule Baiersdorf und zur Einrichtung einer dritten Realschule im Landkreis in öffentlicher Sitzung darzustellen. (Die Äußerung erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, wird aber unter dem öffentlichen Teil protokolliert, da kein Geheimhaltungsbedürfnis besteht.)

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

(keine Äußerungen)