Sitzung: 15.02.2011 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
· Der Vorsitzende berichtet über den Besuch eines Teils des Gemeinderats im Wasserwerk West der Erlanger Stadtwerke und teilt mit, dass er die Stadtwerke – wie dort verabredet – beauftragen werde, die Übergabestation für die Wasserzuleitung aus dem Erlanger Netz zu erneuern bzw. sie wieder in den derzeitigen Stand der Technik zu versetzen. Der Kostenanteil der Gemeinde beläuft sich auf etwa 11.000 EUR.
· Das Ingenieurbüro Kubens hat ein Angebot über Ingenieurleistungen der Objekt- und Tragwerksplanung für den 2. Bauabschnitt des Hochwasserschutzes am Entlesbach vorgelegt. Darüber wird in der nächsten Sitzung zu entscheiden sein.
· Der Vorsitzende nimmt Bezug auf einen Offenen Brief der SPD Bubenreuth, in dem Mängel an der jüngst in Betrieb genommenen Breitbandversorgung beanstandet werden, und bittet, Beschwerden an seinen Ansprechpartner bei der Telekom, Herrn Nagel, zu richten. Dessen Erreichbarkeit kann beim Vorsitzenden erfragt werden.
· Der Vorsitzende gibt einen Sachstandsbericht über die Erledigung von Anfragen aus früheren Sitzungen. Demnach sind keine Punkte mehr offen.
· Hingewiesen wird auf Terminänderungen. So wird die nächste Gemeinderatssitzung auf den 29.03.2011, 19.30 Uhr, verschoben. Auf den nach dem Sitzungsplan ursprünglich dafür vorgesehenen 15.03.2011, 19.30 Uhr, wird stattdessen eine Jugend-, Sport- und Kulturausschuss-Sitzung terminiert.
· Schon im April (und nicht erst wie zunächst geplant im Herbst) sollen die Ausgleichspflanzungen für die Hochwasserschutz-Maßnahmen erfolgen. Daran sollen sich der Gemeinderat und die Bevölkerung tatkräftig beteiligen (offen zu behandelnde Mitteilung aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung, Anm. d. Verf.).
Äußerungen aus dem
Gemeinderat:
· GRM Karl bezieht sich auf neuerliche Schmierereien im Gemeindegebiet und fragt, ob die Täter ermittelt werden konnten. Dies bejaht der Vorsitzende. Es handele sich um einige strafunmündige Kinder, hauptsächlich aus Bubenreuth, aber auch aus Nachbarorten.
· GRM Schmucker-Knoll hat auf der Tagesordnung den Punkt „beitragsrechtliche Klassifizierung der Hirtenstraßen/Rathsberger Steige“ vermisst. Der Vorsitzende sichert zu, darüber in der nächsten Sitzung einen Beschluss herbeizuführen zu lassen, wobei er hier nur wenig Beurteilungsspielraum erkennen könne.
· GRM Horner bittet darum, die Ausspülungen im Waldweg nach Erlangen im Bereich der „Pistolenschlucht“ (im Zuge des Martergrabens), die eine Gefahr für Radfahrer darstellen, zu beseitigen.
· GRM Reiß empfiehlt, die Anwohner an der Birkenallee darauf aufmerksam zu machen, dass noch Forderungen für den Straßenausbau auf sie zukommen werden.
· GRM Johrendt bittet darum, die Burschenschaft zu Erfüllung ihrer vertraglichen Pflicht zur Herstellung von 24 Parkplätzen an der Mörsbergei anzuhalten, um dem wilden Parken dort Einhalt zu gebieten.
· GRM Winkelmann regt zu Fragen des weiteren Vorgehens in der Flächennutzungsplanung eine Klausur des Gemeinderats an. Der Vorsitzende erklärt, dass er dafür den 21.05.2011 vorgesehen habe und dass er auch die Problematik des Rathauses thematisieren möchte (offen zu behandelnde Äußerungen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung, Anm. d. Verf.).
Äußerungen aus der
Zuhörerschaft:
· Herr Palme berichtet, dass sein Internetzugang problemlos funktioniert.
· Herr Palme möchte wissen, ob und von wem leerstehende Geschäftsgebäude oder Läden wiederbezogen werden. Der Vorsitzende erklärt, dass dies Sache der jeweiligen Eigentümer ist.
· Herr Palme fragt, ob auch die Gemeinde Bubenreuth Opfer der jetzt bekanntgewordenen illegalen Preisabsprachen einiger Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen geworden sei. Der Vorsitzende erklärt, dass ihm dazu (noch) keine Erkenntnisse vorlägen.
· Herr Pilhofer nimmt Bezug auf die Diskussion zu TOP 2 und möchte wissen, was es denn mit dem dort genannten Beschluss vom 14.12.2010 auf sich habe. Der Vorsitzende teilt mit, dass damit – in nichtöffentlicher Sitzung – der Planungsauftrag für die Bauleitplanverfahren „Rothweiher“ erteilt wurde.