Beschluss:

 

 

Wortprotokoll:

 

Die Angelegenheit wurde als TOP 75 nach Sachvortrag der Verwaltung (auf den Bezug genommen wird) erstmalig in der Gemeinderatssitzung am 16.11.2010 behandelt. Dort wurde beschlossen, dass der Finanz- und Personalausschuss in den Vorberatungen des Haushalts 2011 die Maßnahmen beraten und dem Gemeinderat Möglichkeiten aufzeigen soll, ob und wie Bauabschnitte gebildet und wie die Maßnahmen oder Teilmaßnahmen, gegebenenfalls über mehrere Haushaltsjahre verteilt, finanziert werden können.

 

In seiner Sitzung am 07.12.2010 hat der Finanz- und Personalausschusses die Finanzierbarkeit der Maßnahmen geprüft und dem Gemeinderat empfohlen, die Maßnahmen in der Rathsberger Steige, Hirtenstraße und am Friedhof im Jahr 2011 und die Maßnahme Betzenweg – wie bisher im Finanzplan vorgesehen – im Jahr 2013 durchzuführen.

 

Aufgrund des in der Sitzung am 16.11.2010 von GRM Horner eingebrachten und vom Gemeinderat angenommenen Antrages wird über das verkleinerte Maßnahmenpaket (nach Abtrennung der Maßnahme Betzenweg) nicht im ganzen, sondern nach einzelnen Straßenzügen getrennt abgestimmt.

 

Nach eingehender Aussprache fasst der Gemeinderat zu TOP 81 die unter den Unterpunkten TOP 81.1 und TOP 81.2 wiedergegebenen Beschlüsse. Im Anschluss beantragt GRM Eger, die für die Durchführung der Maßnahmen erforderlichen Ingenieurleistungen zu vergeben. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dies im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgen solle (die Angelegenheit wird dort als TOP 84 aufgenommen; der bisherige TOP 84 „Kenntnisnahmen, Anfragen, Sonstiges“ entfällt aufgrund der vorgerückten Stunde).