Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         Die Nordwand der Schulturnhalle wurde mit rechts- und linksgerichteten Parolen beschmiert, zu deren Beseitigung mehrere tausend Euro aufgewandt werden müssen. Die Gemeinde hat Anzeige erstattet.

·         Am Mittwoch, 24.11.2010, 19.30 Uhr findet in diesem Jahr eine zweite Bürgerversammlung in der Schulturnhalle statt. Dabei sollen die im Haushaltsjahr 2011 einzuplanenden Investitionen vorgestellt werden, insbesondere die Hochwasserschutzmaßnahmen.

·         Der DSL-Ausbau ist technisch weitgehend abgeschlossen. Mitte November, spätestens aber zum 1. Dezember des Jahres, soll das Breitband für den ganzen Ort in Betrieb gehen.

·         Nach Angaben des Vermessungsamtes werden die Vermessungsarbeiten an der Birkenallee voraussichtlich zu Jahresbeginn 2011 beendet sein. Im Anschluss daran kann dann der noch erforderliche Grunderwerb erfolgen, so dass die Bescheide über die Straßenausbaubeiträge dann im Frühjahr 2011 erteilt werden können.

·         Die Schäden am Hangweg wurden von der Firma Bär, die den Weg gebaut hat, behoben. Die Kosten dafür tragen die Grundstückseigentümer, durch deren Forstarbeiten die Schäden verursacht worden waren.

·         Wasserwirtschaftsamt und Landratsamt haben die aus Gründen des Fledermaus-Schutzes noch im Oktober durchzuführenden Baumfällungen im Aufstandsbereich der Hochwasser-Dammbauwerke mit Schreiben vom 12.10.2010 bzw. vom 16.10.2010 förderrechtlich bzw. waldrechtlich genehmigt.

·         Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen hat mitgeteilt, dass nächtliche Lärmbelästigungen durch Meldehupen am Klärwerk mit einem neuen Störmeldekonzept künftig vermieden werden sollen.

·         Ein Bürger hat beantragt, einen Stellplatz am Parkplatz in der Hirtenstraße (vor dem Friedhofseingang) auf Dauer zu mieten.

·         Zur Beschlussfassung in einer der nächsten Sitzungen wird ein Vorschlag ausgearbeitet, die Geschäftsordnung in Bezug auf die Vertreterregelung der Ausschüsse, auf die regelmäßigen Termine der Gemeinderatssitzungen und auf das Führen einer Anwesenheitsliste bei Sitzungen zu ändern.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Stumptner dankt dem Vorsitzenden für einen im Mitteilungsblatt erschienen Hinweis, wonach bei Bedarf „barrierefreie Dienstleistungen“ der Verwaltung in Anspruch genommen werden können.

·         GRM Stumptner regt an, das WC im Friedhof der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung zu stellen und entsprechend zu kennzeichnen.

·         GRM Stumptner und GRM Horner fragen den Vorsitzenden, weshalb er im Mitteilungsblatt nicht über den Ausgang des Bürgerentscheids zum Interkommunalen Gewerbegebiet berichtet hat. Der Vorsitzende bedauert, dies wegen seines zu der Zeit angetretenen Urlaubs versäumt zu haben. Gegebenenfalls werde er in einem Jahresrückblick darauf zurückkommen.

·         GRM Reiß bittet, im Mitteilungsblatt auf den Termin der Inbetriebnahme des Breitbandes am 01.12.2010 hinzuweisen.

·         GRM Schäfer weist auf die Gefahren hin, die Fahrzeugführer heraufbeschwören, wenn sie den Edeka-Parkplatz als Abkürzung der Umleitungsstrecke über die Straße „Am Bauhof“ benützen und möchte dies unterbunden wissen. Der Vorsitzende teilt mit, dass von der Gemeinde schon Absperrbaken aufgestellt wurden, die aber auch umfahren werden. Der Parkplatz ist Privatgrund und unterliegt weder einer kommunalen noch einer polizeilichen Verkehrsüberwachung.

·         GRM Schäfer teilt seine Beobachtung mit, dass auch das absolute Halteverbot in der Umleitungsstrecke missachtet werde. Der Vorsitzende erklärt dazu, dass diesbezüglich und auch hinsichtlich der dort gefahrenen Geschwindigkeiten die kommunalen Verkehrsüberwachung tätig geworden ist und auch weiterhin sein werde.

·         GRM Schelter-Kölpien moniert fehlende Hausnummern im Wiesenweg, die auch für die Rettungsdienste unerlässlich seien. Die Verwaltung gibt dazu an, dass die Grundstückseigentümer nicht verpflichtet seien, Hausnummern anzubringen, da es das Ortsrecht in Bubenreuth nicht vorschreibe.

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

·         Herr Schmidt berichtet, dass er im „Telefonladen“ der Telekom seinen Vertrag auf DSL umstellen wollte, ihm dies aber verweigert wurde, weil Anträge erst ab 01.12.2010 entgegengenommen würden. Der Vorsitzende teilt ihm mit, dass er als Privatperson einen entsprechenden Vertrag mit der Telekom als (neuen) Provider erst kürzlich abgeschlossen habe.

·         Ein Zuhörer kommt auf die Bauanträge im Südhang zu sprechen, worauf ihn der Vorsitzende darauf hinweist, dass Anfragen zu Beratungsgegenständen der Sitzung – hier TOP 68 – nach der Geschäftsordnung nicht zulässig sind.