Beschluss:
Es soll ein Jugendarbeiter zunächst auf einer noch zu schaffenden 1/3-Stelle eingestellt werden. Dieser soll in den bisherigen Räumen im Sportheim seine Arbeit beginnen. Die zunächst für die Dauer eines Jahres befristete Stelle des Jugendarbeiters soll in der örtlichen Presse ausgeschrieben und zum 01.01.2011 besetzt werden. Bei der Beschreibung der Stelle soll der Kreisjugendring um Mithilfe gebeten werden.
Sachverhalt:
Die CSU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 18.05.2010 die Einrichtung eines Jugendtreffs. Dazu solle der Beginn gemacht werden, das (bereits ausgearbeitete) Nutzungs- und Raumkonzept für das Untergeschoss der Schulturnhalle umzusetzen.
Die zu schaffende Einrichtung solle an mehreren (nicht allen) Tagen in der Woche für einige Stunden unter Betreuung durch eine verantwortliche Person geöffnet sein und von interessierten Jugendlichen besucht werden können.
Die Jugendbeauftragte, GRM Schmucker-Knoll, und die SPD-Fraktion beantragen mit Schreiben vom 08.06.2010, geeignete Räumlichkeiten für Angebote der „offenen Jugendarbeit“ bereitzustellen. Dazu sollten zunächst die für die Jugendarbeit vorgesehenen Räume im Untergeschoss der Turnhalle ertüchtigt werden. Dies sei auch vor dem Hintergrund des nur als Provisorium zu betrachtenden und nur noch für begrenzte Zeit zur Verfügung stehenden Jugendraums im SVB-Heim zu sehen.
Beide Anträge resultieren aus dem am 07.05.2010 in Bubenreuth durchgeführten Jugendforum und beziehen sich auf das dem Gemeinderat in der Sitzung am 10.03.2009 vorgestellte Nutzungs- und Raumkonzept. Der Gemeinderat hat seinerzeit (mit 13 : 1) wie folgt beschlossen:
„Beschluss:
Die Gemeinde Bubenreuth führt den Umbau und die energetische Sanierung des Turnhallenuntergeschosses (Verwirklichung des Nutzungskonzepts 2009, Dämmmaßnahmen am Gebäude einschließlich Anpassung der Fassade an das Nutzungskonzept, barrierefreie Zugänge) in Höhe von ca. 700.000 EUR aus, wenn dieses Vorhaben in die Projektliste des Konjunkturpakets II aufgenommen wird.“
Nachdem das Vorhaben nicht in das Konjunkturpaket II aufgenommen worden ist, wurde das Nutzungs- und Raumkonzept nicht mehr weiter verfolgt.
Ausgehend von den beiden Anträgen der Fraktionen der CSU und der SPD brachte der Vorsitzende folgenden Antrag zur Beschlussfassung in der Gemeinderatssitzung am 27.07.2010/28.07.2010 ein:
„Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Bubenreuth führt den Umbau und die energetische Sanierung des Turnhallenuntergeschosses (Verwirklichung des Nutzungskonzepts 2009 auf der Grundlage der Vorplanung, Stand März 2009, Dämmmaßnahmen am Gebäude einschließlich Anpassung der Fassade an das Nutzungskonzept, barrierefreie Zugänge) in Höhe von ca. 700.000 EUR aus, wenn dieses Vorhaben – zumindest hinsichtlich der Jugendräume – aus Mitteln des Kinder- und Jugendprogramms der Bayerischen Staatsregierung bezuschusst werden kann.
Der Verwaltung wird aufgegeben, beim Bayerischen Jugendring einen Vorantrag auf Förderung zu stellen und unter fachlicher Begleitung durch das Kreisjugendamt ein Konzept für die offene Gemeindejugendarbeit in Bubenreuth zu entwickeln sowie mit der Gemeinde Spardorf oder einer anderen Gemeinde Möglichkeiten des gemeinsamen Einsatzes einer pädagogischen Fachkraft zu prüfen.
Die Maßnahme ist für das Finanzplanungsjahr 2011 in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die dafür – einschließlich der Vorfinanzierung der Zuwendungen – erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2011 bereitzustellen.
Im Stellenplan ist ab dem Haushaltsjahr 2011 gegebenenfalls zeitlich befristet bis 31.08.2013 eine Stelle in Höhe von 0,7 einer Vollzeitstelle für eine pädagogische Fachkraft (Qualifikation mindestens Erzieherin oder Erzieher) auszubringen.“
Die Entscheidung über den Antrag wurde in dieser Sitzung zurückgestellt und die Angelegenheit zur Vorberatung in den Jugend-, Sport- und Kulturausschuss verwiesen.
In seiner Sitzung am 28.09.2010 hat der Jugend-, Sport- und Kulturausschuss einstimmig wie folgt beschlossen:
Der Jugend-, Sport- und Kulturausschuss empfiehlt folgendes weitere Vorgehen:
Es soll ein Jugendarbeiter zunächst auf einer noch zu schaffenden 1/3-Stelle eingestellt werden. Dieser soll in den bisherigen Räumen im Sportheim seine Arbeit beginnen und bei entsprechendem Bedarf mit den Jugendlichen einen Teil des Untergeschosses der Turnhalle (ehemalige Gasträume) nach deren Vorstellungen „einrichten“. Die Stelle des Jugendarbeiters soll in der örtlichen Presse ausgeschrieben und zum 01.01.2011 besetzt werden. Die Verwaltung soll bis zur Gemeinderatssitzung in etwa die Personalkosten für die zu schaffende Stelle ermitteln. Bei der Beschreibung der Stelle soll der Kreisjugendring um Mithilfe gebeten werden.“
Vor Beginn der Beratung beziffert der Vorsitzende die Arbeitgeberkosten für eine Teilzeitstelle mit 13 Wochenstunden (1/3-Stelle) auf rund 15.000 EUR im Jahr.
Der Vorsitzende verweist auch auf ein an den Gemeinderat gerichtetes Schreiben einer größeren Zahl von Anliegern an der Jahnstraße, die sich wegen des von ihnen befürchteten zusätzlichen Lärms gegen einen Jugendtreff im Untergeschoss der Turnhalle wenden und in die Standortsuche für diese Einrichtung einbezogen werden möchten.
In der intensiven Aussprache wird ein Jugendtreff in der Form einer qualifiziert pädagogisch geführten Einrichtung der offenen Jugendarbeit grundsätzlich für sinnvoll oder notwendig erachtet. Es werden aber vereinzelt auch Zweifel geäußert, ob er den ihm zugedachten Zweck erfüllen kann und wird, Jugendliche anzusprechen, die die vorhandenen Angebote der verbandlichen Jugendarbeit nicht annehmen.
Eingerichtet werden soll der Jugendtreff zunächst in dem schon bestehenden Raum im Untergeschoss des Sportheims. Ob er von dort später in die ehemaligen Bürgerstuben oder einen anderen Standort umziehen werde, könne momentan offen bleiben. Sollten solche Überlegungen jedoch einmal angestellt werden, erfordert dies eine eingehende Kommunikation mit den jeweiligen künftigen Nachbarn.
Sodann beschließt der Gemeinderat wie folgt:
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Anwesend: |
15 |
/ mit |
15 |
gegen |
0 |
Stimmen |