Sitzung: 14.09.2010 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt
folgendes bekannt:
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Am Mittwoch,
15.09.2010, 17.00 Uhr ist Ortstermin
wegen eines geplanten Bauvorhabens am Garagenweg 1.
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Im Anschluss an
den o.g. Ortstermin findet mit dem Behindertenbeauftragten des Landratsamtes
eine Begehung der gemeindlichen
Liegenschaften statt.
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Am Freitag,
17.09.2010, 10.00 Uhr, wird im Rahmen einer kleinen Feier, zu der die
Grundschüler mit ihren Lehrkräften eingeladen sind, eine Info-Tafel enthüllt.
Mit der Tafel wird das in der Freifläche vor dem Rathaus gestaltete Bodendenkmal erläutert.
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Am Montag,
20.09.2010, beginnt der Landkreis mit den Arbeiten
zur Erneuerung der Fahrbahn der Hauptstraße. Diese wird von der Einmündung
der Straße „Am Entlesbach“ bis zur Kreuzung mit der Hans-Paulus-Straße
gesperrt. Die Umleitungsstrecken werden wie bei der Kirchweih eingerichtet, die
Anwohner durch Handzettel und Pressemitteilung informiert.
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Am Dienstag,
21.09.2010, bleibt das Rathaus wegen des alljährlichen Betriebsausflugs geschlossen.
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Für Dienstag,
28.09.2010, wird der Jugend-, Sport- und
Kulturausschusses zu einer Sitzung einberufen.
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Am Dienstag,
12.10.2010, 17.00 Uhr, findet anlässlich des 10. Todestages des
Polizeibeamten Toni Trautner, der bei einem Einsatz am Eichenplatz ums Leben
kam, ein ökumenischer Gottesdienst
in der Lukaskirche statt.
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Die Deutsche
Telekom hat mitgeteilt, dass der Breitband-Ausbau
noch im November dieses Jahres fertiggestellt wird.
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Der Vorsitzende
erstattet Bericht über erledigte
Anfragen.
Äußerungen
aus dem Gemeinderat:
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GRM Karl
fragt, ob die Ergebnisse der Kanalbefahrung schon vorliegen, was der Vorsitzende
verneint.
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GRM Stumptner
bezieht sich auf den schlechten Zustand des erst erneuerten bzw. neu
hergestellten Hangweges und wirft die Frage auf, wer im Falle eines dadurch verursachten
Unfalles haften müsse. Der Vorsitzende erklärt, dass im üblichen Rahmen
erfolgte Waldbewirtschaftungsmaßnahmen die Beschädigungen hervorgerufen hätten.
Die Schäden hätten nicht auftreten dürfen, wenn der Weg ordnungsgemäß
hergestellt ist – demnach handelt es sich offensichtlich um Ausführungsmängel
beim Bau des Weges, derentwegen die Verwaltung mit der seinerzeit ausführenden
Firma in Kontakt stehe.
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GRM Stumptner
hat festgestellt, dass das hintere Friedhof-Tor nur provisorisch (mit einem
Drahtbügel) verschlossen wird. Dies erklärt der Vorsitzende damit, dass die
Torpfosten nicht stabil stehen und das Tor deshalb immer wieder neu
ausgerichtet werden müsse.
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GRM Schmucker-Knoll fragt, ob die Grenzsteine auf dem Baugrundstück für die evangelische Kinderkrippe
gefunden worden sind, was ja für die Schnurgerüstabnahme erforderlich sei. Dies
bejaht der Vorsitzende; dem Baubeginn stehe insoweit nichts im Wege.
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GRM Horner
empfiehlt, die Planung für die Wasser-, Kanal- und Straßenbauarbeiten in der
Rathsberger Steige möglichst bald zu vergeben. So könne die Ausschreibung der
Gewerke im Winter erfolgen, wodurch günstigere Preise erzielt werden könnten.
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GRM Eger
beklagt, dass in der Hauptstraße mit hohen Geschwindigkeiten gefahren werde.
Hier sei es erforderlich, verstärkt zu überwachen oder zumindest das Messgerät
„Sie fahren …“ aufzustellen.
Äußerungen
aus der Zuhörerschaft:
(keine Äußerungen)