Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         Mit E-Mail vom 27.07.2010 hat Pfarrer Maier von der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bubenreuth mitgeteilt, dass Baubeginn der Kinderkrippe in der zweiten Augustwoche 2010 erfolgen werde.

·         Am 31.07.1945, also vor nunmehr fast auf den Tag genau 65 Jahren, wurde Herr Hans Paulus von der US-Army zum Ersten Bürgermeister der Gemeinde Bubenreuth bestellt.

·         Am Mittwoch, 15.09.2010, findet von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr eine Begehung der gemeindlichen Liegenschaften mit dem Behindertenbeauftragten im Landkreis, Herrn Ganzmann, statt. Die Gemeinderatsmitglieder werden dazu noch gesondert eingeladen.

·         Die kurz vor ihrer Eröffnung durch einen Brand beschädigte Dreifachturnhalle an der Hauptschule in Baiersdorf ist nunmehr fertiggestellt und wird am Donnerstag, 29.07.2010, 12.00 Uhr, ihrer Bestimmung übergeben.

·         Die Schülerzahl an der Hauptschule in Baiersdorf geht weiter zurück. So werden zum Anfang des Schuljahres 2010/11 nur zwei 5. Klassen mit insgesamt nur 31 Schülern (einmal 16 und einmal 15 Schüler) gebildet.

·         Die Fa. Schultheiß-Wohnbau feiert am Donnerstag, 29.07.2010, um 16.00 Uhr Richtfest für ihre Gebäude am Eichenplatz. Dazu ist auch der Gemeinderat eingeladen.

·         Herr Landrat Irlinger begeht am Mittwoch, 28.07.2010, seinen 65. Geburtstag mit einem Empfang in Gremsdorf bei den Barmherzigen Brüdern.

·         Erster Bürgermeister Rudert, Möhrendorf, möchte von dem bisher „interkommunal“ geplanten Gewerbegebiet – nach dem Scheitern des Bubenreuther Teils – den Möhrendorfer Bereich selbständig überplanen und erschließen. Zur Vorbereitung hat er Eigentümer und Interessenten zum Gespräch geladen.

·         Wegen der Baumaßnahmen für das Breitband wird das „Mausloch“ in der zweiten Woche im August für den Autoverkehr gesperrt. Der Bus wird weiträumig über die Rudelsweiherstraße umgeleitet.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Karl fragt, wie sich die Gemeinde Bubenreuth zu dem nun gescheiterten interkommunalen Gewerbegebiet positioniert. Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Gemeinde mit dem Bürgerentscheid zunächst einmal für ein Jahr gebunden habe. Was danach geschehe, werde nicht von ihm, sondern vom Gemeinderat entschieden. Eine Zusicherung, dass die Angelegenheit in seiner Amtszeit nicht mehr weiterbetrieben werde, könne er deshalb schon aus rechtlichen Gründen nicht geben.

·         GRM Horner erkundigt sich, ob beabsichtigt sei, das im Bauhof aufbewahrte „Hönekopp-Kunstwerk“ wieder aufzustellen. Der Vorsitzende erklärt, dass daran momentan nicht gedacht sei, weil kein geeigneter Ort vorhanden ist.

·         GRM Kipping bittet um Auskunft zum Stand der Schlauchpflege-Anlage. Dazu teilt die Verwaltung mit, dass die Förderverfahren weiter auf Eis liegen, da die technische Zulassung noch nicht erteilt sei.

·         GRM Stumptner hat vernommen, dass der Bubenreuther Bus nach dem derzeit laufenden Ausbau der Erlanger Goethestraße auf geänderter Linie geführt würde. Der Vorsitzende erklärt, dass ihm dies auch zu Ohren gekommen sei, vom OVF aber verneint werde – es handle sich wohl um ein Gerücht.

·         GRM Stumptner bezieht sich auf den Bauantrag eines Landwirts aus Bräuningshof zur Errichtung eines Schweinemastbetriebs. Sollte dem Antrag stattgegeben werden, seien Geruchsbelästigungen in Bubenreuth-Nord durch die Gülleausbringung zu befürchten. Der Bürgermeister solle sich mit seinen Kollegen in Baiersdorf und Langensendelbach in Verbindung setzen und darüber im Mitteilungsblatt berichten. Der Vorsitzende erklärt, dass er keine rechtliche Handhabe erkennen könne, den Betrieb zu verhindern.

·         GRM Sprogar bittet, die Parkzeit am Friedhof wieder zu begrenzen.

·         GRM Sprogar beklagt nächtliche Lärmbelästigungen durch eine Alarmanlage im Klärwerk; die Gemeinde solle bei der Stadt Erlangen vorstellig werden.

·         GRM Reiß berichtet, dass demnächst die neue „Integrierte Leitstelle“ für Feuerwehr- und Rettungsdienstalarmierung in Betrieb gehen werde, für die der Landkreis Erlangen-Höchstadt 240.000 EUR aufwenden müsse. Dazu kämen die Kosten für ein neues Landratsamt. GRM Reiß möchte wissen, wie sich diese Investitionen auf die von Bubenreuth zu zahlende Kreisumlage auswirken werde.

·         GRM Schmucker-Knoll fragt, ob der Zeitraum schon bekannt sei, in dem der Landkreis die Hauptstraße/Neuen Straße asphaltieren werde. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Maßnahme auf die Sperrung der Bahnbrücke in Baiersdorf Rücksicht nehmen müsse, da der Verkehr aus Langensendelbach über die Kreisstraße umgeleitet werde. Die Hauptstraße/Neue Straße werde voraussichtlich im September gesperrt.

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

·         Frau Dirsch fragt, ob die Gemeinde anstelle des durch den Bürgerentscheid verhinderten Gewerbegebiets alternative Standorte anbieten könne. Für die dazu gegebenenfalls noch erforderliche Planung könne ein „Runder Tisch“ eingesetzt werden.

·         Herr Palme hält es für erforderlich, den Zebrastreifen an der Einmündung der Scherleshofer Straße in die Neue Straße noch besser zu sichern. So sollten davor eine Haltelinie und zusätzlich ein Verkehrsspiegel angebracht werden. Der Vorsitzende widerspricht den Forderungen. Der Einmündungsbereich sei ausreichend übersichtlich, Radfahrer dürften den Zebrastreifen nicht benützen und müssten absteigen, worauf mit einem – eigentlich nicht notwendigen – Schild hingewiesen werde, und Autofahrer hätten Fußgängern Vorrang zu gewähren; dies seien bindende Gebote der Straßenverkehrsordnung, die nicht erst noch erklärt werden müssten.

·         Herr Palme möchte wissen, wie die Gemeinde damit umgehe, dass einige Instrumentenmacher nicht unerheblichen Lärm verursachen. Der Vorsitzende erklärt, dass hier jeder Fall einzeln untersucht und rechtlich bewertet werden müsse.