Beschluss:

 

Die Gemeinde Bubenreuth erlässt nach den unten aufgeführten Maßgaben folgende Satzung:

 

HAUSHALTSSATZUNG

 

der Gemeinde Bubenreuth (Landkreis Erlangen-Höchstadt)

für das Haushaltsjahr 2010                                                      

 

Vom (Ausfertigungsdatum)

 

 

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung:

 

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt

 

            in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                        6.268.470 EUR

 

 

und im Vermögenshaushalt

 

            in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                        1.539.800 EUR

 

ab.

 

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.    Grundsteuer

 

        a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                                     340 v.H.

 

        b) für die Grundstücke (B)                                                                               340 v.H.

 

2. Gewerbesteuer                                                                                                    340 v.H.

 

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 450.000 EUR festgesetzt.

 

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.

 

 

 

(Ausfertigung)

 

 

Die vorliegenden Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans sind wie folgt zu ändern und sodann auszufertigen:

 

-       bei Haushaltsstelle 0.3400.7091 wird der Ansatz um 300 EUR erhöht (Heimatverein)

 

-       die Haushaltsstelle 0.4609.7092 ist um 700 EUR zu reduzieren (Pfadfinder)

 

-       die Erläuterungen bei den Haushaltsstellen 0.3400.7091 und 0.4609.7092 sind an den Zuschussplan 2010 anzupassen

 

-       bei Haushaltsstelle 0.9000.8100 (Gewerbesteuerumlage) ist der Ansatz von 120.000 EUR auf 135.000 EUR zu erhöhen

 

-       der Ansatz in Höhe von 80.000 EUR bei der Haushaltsstelle 1.8159.9653 ist auf das Jahr 2011 zu verschieben.

 

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt und die Rücklagenentnahme, die Volumina von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie die weiteren Bestandteile und dazugehörigen Anlagen sind dementsprechend anzupassen.

Sachverhalt:

 

Der Haushalt 2010 wurde im Finanz- und Personalausschuss vorberaten und einvernehmlich in die vorliegende Fassung gebracht, die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung anempfohlen wird.

 

 

Anwesend:

16

/ mit

11

gegen

5

Stimmen