Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Beschluss:

 

Die Gemeinde Bubenreuth errichtet auf eigenem Grund einen den Vorgaben des Amtes für Landwirtschaft und Forsten entsprechenden Waldweg mit einer Länge von ca. 680 m durch den Bischofsmeilwald auf der in der Anlage zu dieser Niederschrift skizzierten Trasse als zweiten Bauabschnitt des sogenannten „Hangweges“.

 

Die Bauleistungen sind beschränkt auszuschreiben; über die Vergabe entscheidet der Gemeinderat.


Sachverhalt:

 

Der bereits ausgebaute Teil des Hangweges im Bischofsmeilwald soll in nördlicher Richtung bis zum Parkplatz des Friedhofs in einem zweiten Bauabschnitt weiter ausgebaut werden. Etwa die Hälfte des ca. 680 m langen Teilstücks befindet sich bereits im Eigentum der Gemeinde Bubenreuth, für die andere Hälfte laufen die Kaufverhandlungen, so dass die Gemeinde bis zum Baubeginn Eigentümerin des gesamten Teilstückes sein wird. (Für den Grunderwerb ist ein Beschluss nicht erforderlich, da die Kosten die maßgebliche Grenze nach § 12 Abs. 2 der Geschäftsordnung nicht übersteigen.)

 

Die Baukosten des Weges beziffert das Amt für Landwirtschaft und Forsten (ALF) mit rund 27.600 EUR, wovon über einen Zuschuss der Freistaat Bayern einen Teil von etwa 13.900 EUR übernehmen würde. Die Gemeinde hätte daher rund 13.700 EUR zu tragen. Im Haushalt der Gemeinde stehen hierfür Mittel in Höhe von 15.000,00 EUR zur Verfügung.

 

Durch den Ausbau des Weges, der im allgemeinen nach den Standards des ersten Bauabschnitts erfolgen soll, wird, einschließlich entsprechender Entwässerungsgräben, auch ein Hochwasserschutz für das darunterliegende Friedhofsgelände erwartet. Außerdem wird so ein Befahren für Feuerwehrfahrzeuge ermöglicht, um die Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden besser zu gewährleisten. Die Maßnahme soll in der Trägerschaft und Verantwortung der Gemeinde rechtlich und organisatorisch abgewickelt werden. Das ALF übernimmt die Objektplanung und erfüllt damit die Funktion der sonst von der Gemeinde beauftragten Ingenieure. Der Baubeginn ist für Juli/August 2009 geplant.


Anwesend:

15

/ mit

15

gegen

0

Stimmen