Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Beschluss:

 

Die Ausstattung der gemeindlichen Spielplätze „Waldspielplatz Kettelerstraße“, „Spiel­platz Meisenweg“ und „Spielplatz Igelsdorfer Straße“ werden, wie nachfolgend noch zu beschließen ist, an die jeweiligen Firmen vergeben. Für den neu zu errichtenden Spielplatz im Mörsbergeigarten sollen weitere Angebote eingeholt werden, die den Gedanken eines „Generationenspielplatzes“ noch besser umsetzen als die bereits vorliegenden Vorschläge. Aus haushaltstechnischen Gründen kann dieser Spielplatz jedoch erst 2010 verwirklicht werden. Um die genannten Spielplätze möglichst zeitnah und komplett zu erstellen, werden überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle zugelassen.

 


Sachverhalt:

 

Bereits von verschiedenen Seiten wurde der nun schon arg in die Jahre gekommene Zustand einiger Spielplätze im Gemeindegebiet moniert. Auch anlässlich einer sicherheitstechnischen Teilbegehung durch die Firma AUD (vom Bayerischen Gemeindeunfallversicherungsverband autorisiert) wurden verschiedene – teils gravierende – Mängel festgestellt und eine baldmögliche Abhilfe angeraten. Trotz durchgeführter Behebung der ärgsten Mängel und weiterhin durchgeführter eigener Kontrollen der Spielplätze und Geräte mussten aus Sicherheitsgründen eine ganze Reihe der Spielmöglichkeiten abgebaut werden. Aus Mangel an Haushaltsmitteln konnten 2008 nur die allernötigsten Reparaturen erledigt, bzw. kleinere Ersatzbeschaffungen getätigt werden. Mit Beschluss vom 02.12.2008 hat der Gemeinderat grünes Licht für die Neuausstattung von gemeindlichen Spielplätzen im Jahr 2009 gegeben, auch wenn der Haushalt noch nicht rechtskräftig sein sollte.

 

Von der Verwaltung wurden daher 15 verschiedene Firmen angeschrieben und um entsprechende Vorschläge und Kostenangebote gebeten (keine Ausschreibung), wobei besonders auf eine solide Planung und nicht so sehr auf eine Kostendeckelung Wert gelegt wurde. Von zwölf Angeschriebenen erhielten wir brauchbare Vorschläge; drei Firmen haben kein Angebot abgegeben. Verwaltungsintern wurde eine gewisse Vorauswahl getroffen und insgesamt 19 Pläne, Skizzen, Beschreibungen etc. für die Spielplätze „Waldspielplatz Kettelerstraße“, „Spielplatz Meisenweg“, „Spielplatz Igelsdorfer Straße“ und „Spielplatz Mörsbergei-Garten“ einem Gremium, bestehend aus Frau Winkelmann (Leiterin des Musikkindergartens), Frau Blahut (Leiterin des Kindergartens St. Marien), den Gemeinderatsmitgliedern Schmucker-Knoll, Kipping und Eger sowie Herrn Ersten Bürgermeister Greif, Frau Messingschlager und Herrn Franz von der Verwaltung am 08.04.2009 vorgestellt, um für die Gemeinderatssitzung eine geeignete Vorschlagsliste zu erstellen.

 

Nach ausführlicher Diskussion der vorliegenden Planungsalternativen haben sich für drei Spielplätze Favoriten herausgebildet, deren Angebote – teils mit vom Gremium gewünschten Abänderungen – dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen. Einzig für den neu zu gestaltenden Spielplatz im Mörsbergei-Garten konnte keiner der vorgelegten Vorschläge eindeutig überzeugen, da das dort umzusetzende Thema „Generationenspielplatz“ nicht zufriedenstellend gelöst wurde. Da durch die drei anderen Spielplätze der Haushaltsansatz in Höhe von 60.000,00 EUR bereits ausgeschöpft ist, sollen die Firmen nochmals angeschrieben und um eine bessere Umsetzung des Themas gebeten werden. Eine Verwirklichung dieses Spielplatzes ist aus haushaltstechnischen Gründen frühestens im Jahre 2010 möglich.

 

In der Beratung spricht sich GRM Johrendt dafür aus, im Mörsbergei-Garten wieder einen Spielplatz anzulegen, findet aber die auf dem Grundstück des Gasthauses wild parkenden Fahrzeuge störend; die Burschenschaft solle aufgefordert werden, endlich den Parkplatz fertigzustellen, wozu sie vertraglich verpflichtet sei. GRM Winkelmann rät, den Pächter des Gasthauses zu bitten, sich an den Kosten dieses Spielplatzes zu beteiligen. GRM Schelter-Kölpien schlägt vor, Bänke auf allen Spielplätzen vorzusehen.

 

 


Anwesend:

14

/ mit

14

gegen

0

Stimmen

(GRM Karl ist bei Beratung und Abstimmung noch nicht anwesend.)