Sitzung: 31.03.2009 Gemeinderat
Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:
· Zur Förderung nach dem „Konjunkturpaket II“ wurden von der Gemeinde zunächst vier Anträge eingereicht, nämlich zur energetischen Sanierungen des Turnhallen-Untergeschosses, des Rathausdaches und des Feuerwehrgerätehauses sowie zum Hochwasserschutz. Der Antrag zur Förderung der Breitbandversorgung soll erst eingereicht werden, wenn die Neufassung der diesbezüglichen Richtlinie vorliegt.
Termine:
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Sitzungen:
Dienstag, |
21.04.2009, 19:30 Uhr: |
Gemeinderat |
Äußerungen
aus dem Gemeinderat:
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GRM Stumptner
spricht (erneut) den seiner Meinung nach verkehrsgefährdenden Zustand der
Fahrbahn von Hirtenstraße und Rathsberger Steige an. Dazu erklärt der Vorsitzende, dass die Witterung die
erforderlichen Reparaturen bisher nicht zugelassen habe.
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GRM Stumptner erinnert auch daran, dass der Gehweg vor dem Buswartehäuschen
an der Rathsberger Steige, in dem Hausanschlüsse verlegt wurden, noch immer
nicht instandgesetzt worden ist. Der
Vorsitzende teilt dazu mit, dass die verantwortliche Baufirma schon
mehrmals aufgefordert worden sei, hier ihrer Pflicht nachzukommen.
·
GRM
Stumptner berichtet weiter, dass das große Steinkreuz am hinteren Friedhofseingang
beschädigt sei und Gefahr bestehe, dass Teile abstürzen. Der Vorsitzende erwidert, dass er den Bauhof schon mit den
erforderlichen Sicherungsarbeiten beauftragt habe.
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GRM Stumptner erinnert daran, das Konzept zur Sanierung der Kinderspielplätze
vorzulegen, mit dem der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt habe. Der
Vorsitzende erklärt, dass dies in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen
werde, nach dem nun die entsprechenden Angebote vorlägen.
·
GRM Stumptner kann mit dem Begriff „barrierefreies Internet“ nichts anfangen, der auf
der Homepage der Gemeinde verwendet wird.
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GRM Johrendt bezieht sich auf den Unrat, der den Gehweg an der Neuen Straße vor dem
Bahnhof verschmutzt und regt an, dort einen Abfallkorb aufzustellen.
·
GRM Eger hält Geschwindigkeitskontrollen in der Hauptstraße für erforderlich.
Gegebenenfalls könne auch das Hinweisgerät „Sie fahren …“ aufgestellt werden. Der
Vorsitzende sichert zu, in dieser Richtung tätig zu werden.
Äußerungen
aus der Zuhörerschaft:
(keine
Äußerungen)