Sitzung: 13.01.2009 Bauausschuss
Äußerungen aus dem
Ausschuss:
·
GRM Stumptner teilt seine Beobachtung mit, dass der Rad- und Fußweg westlich der
Autobahn zwischen Bruckwiesen und dem Klärwerk weder geräumt noch gestreut ist.
Der Vorsitzende sichert zu zu ermitteln, wem die Räum- und Streupflicht obliegt.
Der Verwaltung ist bekannt, dass eine Vereinbarung vorliegt, nach der die
Gemeinde Möhrendorf die Verkehrssicherungspflicht und den Bauunterhalt an dem
Radweg übernommen habe.
·
GRM Winkelmann erkundigt sich, wer auf dem Rad- und Fußweg von Bruckwiesen über die
Autobahn Richtung Möhrendorf für den Winterdienst zuständig sei. Die Verwaltung
beantwortet die Frage; demnach obliegt dieser dort dem Landkreis.
·
GRM Winkelmann hat im übrigen festgestellt, dass der Rad- und Fußweg im Gewerbegebiet
Bruckwiesen vor ALDI nicht geräumt wurde. Gemäß der Straßenreinigungsverordnung
obliegt die Räum- und Streupflicht dort ALDI als Anlieger; darauf wurde der
Verantwortliche dieses Betriebs vom Bürgermeister schon hingewiesen.