Beschluss:

 

Die Gemeinde Bubenreuth erlässt folgende Satzung:

 

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bubenreuth

(Landkreis Erlangen-Höchstadt)

 

für das Haushaltsjahr 2008

 

Aufgrund der Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Bubenreuth folgende Nachtragshaushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

 

	erhöht um        €	vermindert um €	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. der Nachträge
			gegenüber bisher €	auf nunmehr    €            verändert
a) im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen	0 €	0 €	5.796.440 €	6.005.740 €
die Ausgaben	20.000 €	20.000 €	5.796.440 €	6.005.740 €
b) im Vermögenshaushalt
die Einnahmen	0 €	20.000 €	2.057.450 €	2.037.450 €
die Ausgaben	180.000 €	200.000 €	2.057.450 €	2.037.450 €

 

 

§ 2

 

Die Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2008 in Kraft.

 

(Ausfertigung)“

 

 

Der Nachtragshaushaltsplan in der Fassung vom 23.10.2008 mit folgender Änderung:

 

>> Der Ansatz mit 150.000 EUR im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 1.4649.9400 „Hochbaumaßnahmen“ ist auf 0 zu setzen. Dafür ist im Vermögenshaushalt im gleichen Unterabschnitt die Haushaltsstelle 1.4649.9870 „Investitionszuschüsse an die Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Lukas für die Errichtung einer Kinderkrippe“ mit 85.000 EUR neu zu bilden. <<

 

ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Für die Instandsetzungsmaßnahme des Rathauses ist am 03.06.2008 ein Beschluss zum Einbau von Fenstern im Untergeschoss und am 16.09.2008 ein Beschluss zur Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems gefasst worden. Für diese beiden Maßnahmen werden Mittel in Höhe von ca. 100.000 EUR benötigt. Des weiteren haben sich die Kosten der Fahrradabstellanlage erhöht, so dass für den Rathausumbau insgesamt 130.000 EUR einzuplanen sind.

 

Wegen der gestiegenen Benzinpreise und des höheren Verbrauchs des neuen Feuerwehrfahrzeugs sind die Kosten für die Haltung von Feuerwehrfahrzeugen zu erhöhen. Hier werden im Nachtrag 10.000 EUR eingeplant.

 

Beim Unterhalt der Wasserversorgungseinrichtungen wurde ebenfalls der Ansatz um 10.000 EUR erhöht, da einige Wasserschieber auszutauschen sind.

 

Diese Erhöhung der Ansätze wird durch Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen finanziert:

 

Da der Bau der Kinderkrippe im Jahr 2008 nicht in dem geplanten Umfang beginnen wird, können hier Mittel in Höhe von 65.000 EUR für andere Zwecke bereitgestellt werden.

 

Ebenfalls ist der Ansatz für die Auswechslung der Wasserleitung in der Hauptstraße um 65.000 EUR herabzusetzen, da diese Maßnahme im Jahr 2008 nicht verwirklicht wird.

 

Auch der Anbau des Feuerwehrgerätehauses wird im Jahr 2008 nicht wie geplant vorangehen, daher stehen auch hier Mittel in Höhe von 20.000 EUR zur Verfügung.

 

 

Im Verlauf der Beratung stellt GRM Horner folgenden

 

Antrag:

 

Der Ansatz mit 150.000 EUR im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 1.4649.9400 „Hochbaumaßnahmen“ ist auf 0 zu setzen. Dafür ist im Vermögenshaushalt im gleichen Unterabschnitt die Haushaltsstelle 1.4649.9870 „Investitionszuschüsse an die Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Lukas für die Errichtung einer Kinderkrippe“ mit 85.000 EUR neu zu bilden.

 

Anwesend:

16

/ mit

16

gegen

0

Stimmen

 

Anwesend:

16

/ mit

16

gegen

0

Stimmen