Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9

Beschluss:

 

Der Gemeinderat bestellt aus seinen Reihen ein Mitglied zum oder zur Beauftragten für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie für die Behinderten.


Wortprotokoll:

 

Auf den dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2008 wird Bezug genommen.

 

GRM Karl begründet den Antrag.

 

Nach eingehender Beratung, in der das Für und Wider eines oder einer gemeindlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten erörtert wird, stellt GRM Schelter-Kölpien folgenden Antrag zur Geschäftsordnung, über den der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

Antrag:

 

Die Debatte ist zu beenden.

 

Anwesend:

15

/ mit

14

gegen

1

Stimme

 

Sodann entscheidet der Gemeinderat über den Antrag der SPD-Fraktion mit folgendem

 


Anwesend:

15

/ mit

6

gegen

9

Stimmen

GRM Karl und GRM Stumptner stimmen für diesen Antrag.